Schweiz - Georgien
Solothurner Regierungsrat heisst Abkommen gut: Produkte sollen vor Nachahmung geschützt werden

Im Rahmen eines Abkommens der Schweiz mit Georgien sollen Herkunftsbezeichnungen gegenseitig anerkannt und geschützt werden. Der Regierungsrat hat gegen die Liste mit zu schützenden georgischen Produkten nichts einzuwenden.

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Georgiens Hauptstadt Tiflis

Georgiens Hauptstadt Tiflis

Keystone

Die Schweiz und Georgien beabsichtigen, ein Abkommen zur gegenseitigen Anerkennung und zum Schutz von Herkunftsbezeichnungen abzuschliessen. Mit einer solchen Vereinbarung sollen für eine Region typische Produkte – vor allem Lebensmittel – im entsprechenden Land vor Nachahmung geschützt werden.

Georgien hat der Schweiz eine Liste mit Herkunftsbezeichnungen und geografischen Angaben, die geschützt werden sollen, zugestellt. Mit den in der Liste aufgeführten Produkten besteht keine Verwechslungsgefahr mit Solothurner Produkten. In seiner Antwort an das Institut für Geistiges Eigentum in Bern hält der Regierungsrat deshalb fest, dass er gegen die Liste mit den georgischen Herkunftsbezeichnungen nichts einzuwenden habe.

Das Abkommen der Schweiz mit Georgien erfolgt im Nachgang zum im Juni 2016 unterzeichneten Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Georgien. Diesem haben die eidgenössischen Räte im September 2017 zugestimmt.

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