Die Spitalliste weist den Spitälern Leistungsaufträge zu. Im Rahmen ihrer Leistungsaufträge und ihrer Kapazitäten sind die Spitäler verpflichtet, für alle versicherten Personen mit Wohnsitz im Kanton Solothurn eine Aufnahmebereitschaft zu gewährleisten. Zudem ist die volle Kostenübernahme durch die Krankenkassen und den Kanton Solothurn sichergestellt (je 50%).

Zwei Versorgungsregionen

Gemäss Krankenversicherungsgesetz (KVG) sind die Kantone verpflichtet, durch eine nach Kategorien gegliederte Spitalliste eine bedarfsgerechte Spitalversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Der Kanton Solothurn geht von zwei Versorgungsregionen aus, wobei die Jura-Bergkette die Grenze bildet. Die Region nördlich des Jura (Region Nord) umfasst die beiden Bezirke Dorneck und Thierstein, die Region südlich des Jura (Region Süd) alle übrigen Bezirke. Bei den Versorgungsarten wird zwischen erweiterter Grundversorgung, spezialisierter Versorgung, hochspezialisierter Versorgung sowie Versorgung von Kindern unterschieden. Dabei wird die hochspezialisierte Medizin durch die Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin (IVHSM) geregelt. Leistungen der IVHSM gehen der kantonalen Spitalliste vor.

Gemäss Spitalgesetz wird für die Aufnahme auf die Spitalliste zunächst auf die quantitative Bedeutung einer Einrichtung für die Versorgung der Solothurner Bevölkerung abgestellt (mindestens fünf Prozent der Solothurner Patienten). Für jene medizinischen Leistungen, die damit spitallistenmässig noch nicht abgedeckt sind, wird die Spitalliste gemäss dem Kriterium «Zugang zu medizinischen Leistungen / Erreichbarkeit» um weitere Einrichtungen mit entsprechendem Leistungsspektrum ergänzt.

Fallpauschalen der Grund

Bezüglich der sog. freien Spitalwahl gilt folgende Einschränkung: Die versicherten Personen können zwar unter den Spitälern frei wählen, die auf einer kantonalen Spitalliste aufgeführt sind, Krankenversicherung und Wohnkanton übernehmen jedoch höchstens den Tarif, welcher in einem Listenspital des Wohnkantons für die betreffende Behandlung gilt.

Die Versicherten müssen die Mehrkosten übernehmen, wenn ein Spital, das nicht auf der Spitalliste des Kantons Solothurn aufgeführt ist, für die betreffende Behandlung höhere Tarife verrechnet als die im Kanton Solothurn gültigen. Ist bei einem Notfall eine Behandlung in einem nicht auf der Spitalliste des Kantons Solothurn aufgeführten Spital erforderlich, übernehmen Krankenversicherung und Kanton wie bisher die Vergütung nach dem Tarif des behandelnden Spitals.  (rpm/san)