Ergänzungsleistungen AHV
Solothurner Regierungsrat begrüsst Neuberechnung des Bundesanteils

Der Bund beteiligt sich an den Ergänzungsleistungen von AHV und IV. Für die Berechnung dieser Beiträge soll ein neuer Stichtag festgelegt werden. Der Regierungsrat begrüsst diese Anpassung.

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Für die Berechnung des Bundesanteils soll ein neuer Stichtag festgelegt werden. (Symbolbild)

Für die Berechnung des Bundesanteils soll ein neuer Stichtag festgelegt werden. (Symbolbild)

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Die Kantone erhalten vom Bund Beiträge an die jährlichen Ergänzungsleistungen zur AHV und IV. Um den Anteil des Bundes zu ermitteln, wird eine sogenannte Ausscheidungsrechnung erstellt.

Dazu kommt aktuell eine Methode zur Anwendung, die u.a. auf einen Stichtag und eine Situation im Vorjahr abgestellt. Das Abstellen auf die Datenlage aus dem Vorjahr führt jedoch in bestimmten Fällen zu grösseren Verzerrungen. Damit solche künftig ausgeschlossen werden können, schlägt der Bundesrat eine Verordnungsänderung vor. Danach soll neu auf einen Stichtag im Leistungsjahr abgestellt werden.

Der Regierungsrat unterstützt diese Anpassung und den Wechsel in der Berechnungsmethode.