60 Jugendparlamente gibt es gemäss dem Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ in der Schweiz. Und auch Solothurner Jugendliche sind daran, ein solches Projekt auf die Beine zu stellen.

Vor diesem Hintergrund verlangte Kantonsrat Markus Knellwolf (GLP, Zuchwil) in einer Interpellation vom 29. Januar vom Regierungsrat eine Stellungnahme zu einer Institutionalisierung von Jugendparlamenten.

Grössere Anerkennung

In seiner Antwort äussert sich der Regierungsrat mehrheitlich positiv über eine staatsrechtliche Verankerung von Jugendparlamenten: Damit würden diese eine grössere Anerkennung geniessen, ein Recht auf Kontakte zu Exekutive und Legislative und zudem verbindliche politische Handlungsmöglichkeiten haben.

«Dadurch ist sichergestellt, dass durch Jugendparlamente politisch tatsächlich etwas bewirkt werden kann.» Weiter stelle die bessere Gewährleistung der Finanzierung einen Vorteil der Institutionalisierung dar.

Dagegen bezeichnet er den langwierigen Gründungsprozess wie auch die mit einer solchen Struktur verbundenen Kosten als Minuspunkte. Je nach Ausgestaltung der Kompetenzen und Rechte könnte diese Struktur überdies zu einer Verzögerung politischer Prozesse sowie zusätzlichen politischen Aufträgen führen, so die Einwände.

Für die Regierung überwiegen jedoch die Vorteile: «Wir stehen der Schaffung eines institutionalisierten Jugendparlamentes positiv gegenüber.»

Klare Regelungen notwendig

Für die erfolgreiche Etablierung eines solchen Jugendparlaments beziffert der Regierungsrat die klare Regelung von Kompetenzen, politischen Rechten und Handlungsspielräumen ebenso wie der grundsätzlichen Organisation, Zuständigkeit der einzelnen Organe und des Beitrittsverfahrens als ein Muss. «Zusätzlich müssten einfach zugängliche Schnittstellen zur kantonalen Verwaltung, dem Regierungsrat und dem Kantonsrat gebildet werden», zählt er weiter auf. Ebenfalls müsste ein jährliches Budget zur Verfügung gestellt werden. (al)