In seiner Stellungnahme zur Vernehmlassung zum Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums begrüsst der Regierungsrat des Kantons Solothurn den vom Bundesrat vorgeschlagenen Weg, schreibt die Staatskanzlei in einer Medienmitteilung. Der Planungsbeschluss ermöglicht eine Grundsatzentscheidung zur Gewährleistung des Schutzes unseres Luftraumes und damit zur Sicherheit unseres Landes.

Keine Armee kann heute ohne moderne Luftwaffe ihre Aufträge erfüllen. Alle Kampfflugzeuge der Schweizer Luftwaffe werden im Jahre 2030 veraltet sein; entsprechend präsentiert sich die Situation bei der bodengestützten Luftverteidigung. Die Erneuerung der Mittel zum Schutze des Luftraums ist auch für die Kantone wichtig. Sie können in ihren Hoheitsgebieten den Schutz nur gewährleisten, wenn der Bund den Luftraum darüber wirkungsvoll schützen kann. Dazu braucht es bodengestützte Luftverteidigungsmittel ebenso wie Flugzeuge für einen wirkungsvollen Luftpolizeidienst. (sks)