Wer unter falschem Namen in die Schweiz eingereist ist, hier mehrfach das Gesetz gebrochen hat, wiederholt untergetaucht ist und nun ausgewiesen werden soll – der darf von den Behörden sehr wohl in Ausschaffungshaft gesetzt werden. Das Solothurner Verwaltungsgericht hat die Beschwerde eines 44-jährigen Algeriers gegen den Entscheid des Haftgerichts als unbegründet abgewiesen. Die Haftrichter hatten am 18. Dezember letzten Jahres die vom Migrationsamt angeordnete dreimonatige Ausschaffungshaft genehmigt.

Die «Beziehung» stand von Anfang an unter einem schlechten Stern: Schon als der Algerier 2011 in der Schweiz ein Asylgesuch einreichte, tat er dies unter einer falschen Identität und dann tauchte er ab. Was folgte, waren diverse Straftaten, für die er mehrere Freiheitsstrafen mit einer Gesamtdauer von rund 16 Monaten absitzen musste. «Zwei gegen ihn erlassene Einreiseverbote haben den Beschwerdeführer nicht beeindruckt», konstatiert das Verwaltungsgericht in seinem Urteil. Im Strafregister sei der Mann, der mehrfach untergetaucht ist, mit nicht weniger als neun Falschpersonalien verzeichnet. Und gegenüber dem Migrationsamt habe er auch wiederholt erklärt, nicht freiwillig nach Algerien zurückkehren zu wollen.

Deshalb ist für das Verwaltungsgericht klar: «Mit Blick auf das bisherige Verhalten des Beschwerdeführers ist davon auszugehen, dass er ohne Ausschaffungshaft auch künftig behördliche Anordnungen missachten würde.» Der Algerier bringe in seiner Beschwerde auch nichts vor, was an dieser Einschätzung zweifeln liesse. Somit sei «jedenfalls nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz den Haftgrund der Untertauchensgefahr als gegeben erachte».

Das Solothurner Migrationsamt hat bereits einen polizeilich begleiteten Rückflug gebucht und die algerischen Behörden haben formell bestätigt, dass sie ihren Landsmann einreisen lassen werden. Der Ausschaffung des Mannes steht somit nichts mehr im Weg. Es sei denn, dass er mit einer Beschwerde ans Bundesgericht noch ein wenig Zeit schinden kann. (ums.)