Kantonsrat

Solothurner Kantonsrat sagt mit grosser Mehrheit Ja zum Neubau des Bürgerspitals

Neubau Bürgerspital

Neubau Bürgerspital

Mit 72 zu 18 Stimmen hat der Kantonsrat am Dienstagvormittag den Kredit von 340 Millionen Franken für den Neubau des Solothurner Bürgerspitals genehmigt. Die Volksabstimmung findet sehr wahrscheinlich am 17. Juni dieses Jahres statt.

Mit Ausnahme der SVP-Fraktion unterstützten sämtliche Fraktionen das von der Regierung vorgelegte Projekt. Peter Brotschi (CVP, Grenchen) würdigte als Präsident der Spezialkommission die «gut vorbereitete Vorlage». Nach einer externen Überprüfung auf Wunsch der Solothurner Spitäler AG (soH) habe man im letzten Jahr weitere Optimierungen vorgenommen. Diese haben die Kosten um 46 Mio. gesenkt, weitere Reduktionen liegen keine mehr drin.

1100 Vollzeitstellen im Bürgerspital

Die Überprüfung habe zudem ergeben, dass die Nachfrage nach einem Spital in der geplanten Grösse (244 Betten) vorhanden sei. Weiter sei der Solothurner Spitalneubau auf die Spitalplanung in der Nordwestschweiz abgestimmt worden. Übereinstimmend hielten die Sprecher von SP, FDP, CVP/EVP/GLP fest, dass das Bürgerspital mit seinen 1100 Vollzeitstellen auch eine wichtige volkswirtschaftliche Bedeutung hat.

SVP fordert Projekt das nicht mehr als 200 Mio. kostet

Auch die SVP befürworte einen Neubau, betonten gestern Albert Studer (Hägendorf) und Heinz Müller (Grenchen). Das Projekt mit Kosten in der Höhe von 340 Mio. Franken entspreche aber nicht den Solothurner Möglichkeiten. «Wir haben den Mut von der Regierung zu fordern, dass sie uns ein Projekt vorlegt, das nicht mehr als 200 Mio. Franken kostet», sagte Heinz Müller.

Rückweisungsantrag der SVP chancenlos

Ein entsprechender Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion für das Projekt der Regierung blieb allerdings chancenlos. Unterstützt wurde der Antrag neben den SVP-Vertretern lediglich von Clivia Wullimann (SP, Grenchen) und von Alexander Kohli (FDP, Grenchen). Clivia Wullimann meinte: «Ich habe als Grenchnerin kein Vertrauen mehr in die Solothurner Spitalplanung.» Und auch für Alexander Kohli ist es «fraglich», ob es ein Spital in der geplanten Grösse wirklich braucht, gerade wenn man auch die Berner Spitallandschaft miteinbezieht.

Meistgesehen

Artboard 1