Was sich aufgrund der Budgetgemeindeversammlungen für das laufende Jahr abgezeichnet hat (wir berichteten), ist jetzt auch noch statistisch bestätigt: Der durchschnittliche Steuerfuss der 120 Solothurner Einwohnergemeinden für natürliche Personen ist erstmals seit Jahren wieder angestiegen. Er beläuft sich in diesem Jahr auf 117,5 Prozent (Vorjahr 117,4). Unter diesem Wert liegt der Steuerfuss bei 52, darüber bei 68 Gemeinden, wie aus der Statistik «Steuerfüsse und Gebühren 2012 der Solothurner Gemeinden» des Kantons hervorgeht.

14 Erhöhungen, 8 Senkungen

Insgesamt acht Gemeinden haben fürs laufende Jahr ihren Steuerfuss gesenkt. Im Vorjahr waren es noch 21 Gemeinden. Eine Erhöhung des Steuerfusses beschlossen 14 Gemeinden (Vorjahr: 8 Gemeinden). Von der diesjährigen Steuerfussreduktion in den acht Gemeinden können rund 30000 Personen (Vorjahr: knapp 39000) profitieren. Mit einer Erhöhung leben müssen rund 32000 Personen (Vorjahr: 4700 Personen). Die Spanne zwischen dem tiefsten und dem höchsten Steuerfuss beläuft sich auf 85 Prozentpunkte. Den tiefsten Steuerfuss (60 Prozent) haben die Gemeinden Feldbrunnen-St. Niklaus und Kammersrohr, den höchsten Kleinlützel (145 Prozent). Im Rahmen eines aufsichtsrechtlichen Verfahrens hat der Regierungsrat Kleinlützel letzten Mai eine Erhöhung um 10 Prozentpunkte diktiert – rückwirkend ab 2011. Die Gemeinde muss ihren Finanzhaushalt bis 2014 sanieren (wir berichteten).

Im Jahr 2012 werden in 13 Gemeinden niedrigere Gemeinde- als Staatssteuern bezogen. Im Vorjahr waren es noch deren 20. Zu berücksichtigen ist dabei jedoch, dass der Staatssteuerfuss nach der Senkung durch den Kantonsrat neu 100 statt 104 Prozent beträgt. Die Mehrheit der steuergünstigen Gemeinden (Steuerfuss unter 100 Prozent) stammt aus den Bezirken Olten (fünf Gemeinden) sowie Lebern (drei Gemeinden).

Hauptgrund für die Steuererhöhungen sind laut Ulrich Bucher, Geschäftsführer des Einwohnergemeindenverbandes, gestiegene laufende Ausgaben bei gleichzeitig rückläufigen Steuereinnahmen (wir berichteten). Sorgen machen den Gemeinden vor allem die explodierenden Sozialkosten. Auch die Bildungsausgaben steigen. Einige Gemeinden haben auch einen hohen Investitionsbedarf. Keinerlei direkte Auswirkungen hat die Senkung der Staatssteuer. Basis zur Berechnung der Gemeindesteuern war schon immer ein Staatssteuerfuss von 100 und nicht 104 Prozent.

Auch Firmen zahlen mehr

Der durchschnittliche Steuerbezug der Einwohnergemeinden für juristische Personen hat im Jahr 2012 leicht zugenommen und liegt bei 113,9 Prozent (Vorjahr: 113,5 Prozent). In 51 Gemeinden liegt der Wert unter und in 70 Gemeinden über dem Durchschnittswert. Der höchste Steuerfuss für juristische Personen wird mit 145 Prozent in den Einwohnergemeinden Gretzenbach und Kleinlützel bezogen. Überdurchschnittlich hoch fallen die Bezüge für juristische Personen weiter in (140), Schnottwil, Matzendorf und Kienberg (je 135), Seewen, Beinwil und Meltingen (je 134), Herbetswil (133), sowie Horriwil und Bärschwil (je 132) aus.

Die Gemeinden Feldbrunnen-St. Niklaus und Däniken (je 50), Kammersrohr (60), Lohn-Ammannsegg (78), Kappel bei Olten und Rickenbach (je 85) weisen wie bereits in den Vorjahren auch im aktuellen Jahr weiterhin besonders tiefe Steuerfüsse auf. Im Jahr 2012 haben 6 Gemeinden (Vorjahr: 19 Gemeinden) den Steuerfuss für juristische Personen gesenkt, in 14 Gemeinden (Vorjahr: 9 Gemeinden) wurde der Steuerbezug erhöht.

Kaum Änderung bei Gebühren

Die Gebühren der Einwohnergemeinden haben sich gemäss der Statistik im Berichtsjahr nur geringfügig verändert. Die Verbrauchsgebühren für Wasser bewegen sich zwischen Fr. 0.50 und Fr. 4.50 Fr. pro Kubikmeter. Der Durchschnitt: 1.79 Fr./m³ (Vorjahr: 1.78 Fr./m³). Beim Abwasser bewegen sich die Verbrauchsgebühren zwischen Fr. 0.70 Fr. bis Fr. 3.30 pro Kubikmeter. Im Durchschnitt wird für die Entsorgung von Abwasser heuer 1.94 Fr./m³ bezahlt (gleich viel wie im Vorjahr).

Die meisten Gemeinden sind einem Kehrichtverbrennungsverbund angeschlossen und führen auch die entsprechend vorgegebenen Mengengebühren. Die Preise sind je nach Region oder Gemeinde sehr verschieden. Aber: Die höchsten Gebühren haben jene Gemeinden, welche ein eigenes Gebühren- und Entsorgungssystem entwickelt haben. (sks, mz)

www.statistik.so.ch