Der Verband der Friedensrichter und Friedensrichterinnen des Kantons Solothurn hat neuerdings eine Präsidentin.
Die 7. Generalversammlung stand ganz im Zeichen des Wechsels des Präsidiums. Martin Vogler hatte die Geschicke des Verbandes mit seinen nun 70 Mitgliedern seit 2013 mit Umsicht geleitet. Sein Augenmerk galt der Verbesserung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Friedensrichter, der Aus- und Weiterbildung, der Vernetzung sowie der Professionalisierung der Vorstandsarbeit.
Die neu gewählte Präsidentin, Stefanie Humm, MLaw, Rechtsanwältin und Friedensrichterin in Recherswil, würdigte in ihrer Antrittsrede das grosse Engagement von Martin Vogler. Mit seiner Art, seinem Sachverstand aber auch mit viel Arbeit, habe er den Verband gestaltet und weitergebracht. Es sei ihr sehr wohl bewusst, dass sie in sehr grosse Fussstapfen trete. Sie sei stolz, sein Amt übernehmen zu dürfen.
Urs Flury, scheidender Präsident des Schweizerischen Verbandes der Friedensrichter und Vermittler stellte in seiner Ansprache die Vermittlungs-Funktion ins Zentrum. Mit Blick auf die Schweizerische Statistik, nach welcher fast zwei Drittel aller Streitfälle im Rahmen der Schlichtungsverhandlungen in einer Einigung münden und so nicht zum «Gerichtsfall» werden, hatten die Schlichtungsbehörden gerade in der heutigen Zeit eine volksnahe und kostendämpfende Funktion.
«Die Vermittlungstätigkeit ist unsere Hauptaufgabe und auch unsere Stärke», unterstrich Flury. «Vernachlässigen Sie aber keinesfalls die fachliche Weiterbildung. Zeigen Sie auch den Mut, in den verdienten Ruhestand zu treten und jüngeren, reifen Persönlichkeiten Platz zu schaffen.» Als Tatbeweis stellte Urs Flury gleich seinen präsidialen Nachfolger, Stefan Brunner, Friedensrichter im Kreis Kriens vor.
Kuno Tschumi, Präsident des Verbandes der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG), bestätigte die wichtige und einwohnernahe Funktion der Friedensrichter und versicherte den Anwesenden in seinem Grusswort, dass die Gemeinden die Tätigkeit der lokalen Schlichtungsbehörde sehr schätzen. Die Zusammenarbeit mit dem Solothurnischen Friedensrichterverband wird vom VSEG denn auch sehr begrüsst.
Dem ebenfalls zurücktretenden Max von Burg wurde durch den Präsidenten im Namen des Verbandes für sein Engagement ein herzlicher Dank ausgesprochen. Mit der Wahl von Paul Erni, Friedenrichter in Oensingen und Marcel Müller, Friedensrichter in Subingen konnten die Vakanzen im Vorstand geschlossen werden.
Kantonsrätin Karin Kissling, Vorstandsmitglied und Friedensrichterin in Wolfwil, hatte erreicht, dass ihr Vorstoss zur Zuständigkeit der Friedensrichter bei Streitgenossenschaften im Kantonsrat als erheblich erklärt wurde. Damit werden die Rahmenbedingungen für die friedensrichterliche Tätigkeit verbessert – so wie dies in den anderen Kantonen schon längst der Fall ist. Ein weiterer Vorstoss zur begrifflichen Anpassung des Gebührentarifs an die Zivilprozessordnung sowie einer moderate Erhöhung der teilweise minimen Entgelte, wartet noch auf die Antwort der Regierung. Die engagierte Kantonsrätin verpasste die Wiederwahl knapp. An der Generalversammlung wurden ihre Verdienste gewürdigt.
Zum Abschluss referierte Franziska Weber, Präsidentin des Obergerichts und der Gerichtsverwaltungskommission Kanton Solothurn, über die Tätigkeit der beiden Gremien.