Ladenöffnungszeiten
Solothurner Abstimmung vom 8. März bald obsolet?

Im März entscheiden die Stimmberechtigten im Kanton Solothurn an der Urne über die neuen Ladenöffnungszeiten. Nun schlägt der Bundesrat aber eine schweizweit einheitliche Regelung vor.

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Der Bundesrat schlägt Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 6 bis 20 Uhr in der ganzen Schweiz vor. (Symbolbild)

Der Bundesrat schlägt Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 6 bis 20 Uhr in der ganzen Schweiz vor. (Symbolbild)

Keystone

Am 8. März 2015 werden die Solothurner über das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz abstimmen und bei den Ladenöffnungszeiten zwischen zwei Varianten auswählen können. Variante 1 entspricht mehr oder weniger den heutigen Öffnungszeiten (wochentags von 5 bis 18.30 Uhr mit einem Abendverkauf pro Woche bis 21 Uhr). Variante 2 sieht Liberalisierungen vor (wochentags wären Öffnungszeiten von 5 bis 20 Uhr erlaubt).

Nun könnten Pläne des Bundes die Solothurner Abstimmung obsolet machen, denn der Bundesrat schlägt eine schweizweit einheitliche Regelung vor, die Öffnungszeiten von Montag bis Freitag von 6 bis 20 Uhr vorschlägt. Die Kantone könnten hier längere Öffnungszeiten festschreiben, aber nicht kürzere. Würde der Entwurf des Bundesrates durchkommen, wäre der Ausgang der Solothurner Abstimmung irrelevant.

Trotzdem könne nicht auf die Abstimmung verzichtet werden, erklärt Jonas Motschi, Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit. Denn das Bundesgesetz muss zuerst noch durch die beiden Räte – Ausgang ungewiss. Letztlich könnte es auch auf Bundesebene noch zur Volksabstimmung kommen. Das Bundesergebnis abzuwarten, mache deshalb keinen Sinn, so Motschi. (lfh)