Dass sich in Solothurn der Landhausquai entlang der Aare zur pulsierenden Beizen- und Partymeile entwickelte, hat nicht sonderlich viel mit der rosigen Finanzlage der Stadt und grosszügigen Investitionen der öffentlichen Hand zu tun. Dass sich in Olten der Ländiweg entlang der Aare zunehmend zum Ärgernis, zum Schandfleck entwickelte, hat hingegen sehr viel mit der angespannten Finanzlage der Stadt ohne grossen Spielraum für Investitionen in eine Standort-Entwicklung zu tun.

Für eine Beizenszene wie in Solothurn hätte es hier zwar sowieso keinen Platz, aber auch für eine Aufwertung des Aareraums zwischen Bahnhof und dem einen Aarebistro am Fuss der alten Holzbrücke, wie sie vom Stimmvolk einst beschlossen wurde, ist kein Geld mehr da. Das Projekt «Andaare» wurde aus Spargründen längst beerdigt.

Die Ambassadorenstadt ist – gerade auch was die öffentlichen Finanzen betrifft – fidel unterwegs. Die Dreitannenstadt präsentiert sich – jedenfalls was die Finanzen betrifft – als Jammertal. Solothurns freisinniger Stadtpräsident Kurt Fluri hat eher ein Luxusproblem: Möglicherweise wird er an der Budgetgemeindeversammlung am 18. Dezember keine Mehrheit davon überzeugen können, dass man mit Blick auf anstehende Gross-Investitionen besser auf eine weitere Steuersenkung verzichten sollte, obwohl die Stadt auf einem stattlichen Vermögen sitzt.

Das gröbere Problem der rot-grün dominierten Oltner Stadtregierung unter Führung des «Schwarzen» Martin Wey dagegen: Eine bürgerliche Allianz will partout nicht einsehen, dass es ohne weitere Steuererhöhungen (drei in Folge) nicht gehen wird, weil selbst damit noch nicht einmal genug Geld für die nötigsten Investitionsvorhaben vorhanden ist und der Schuldenberg weiter wächst.

Auf ersten Blick ganz ähnlich

Woran liegts, dass die Hauptstadt so viel besser dasteht? Klar: Dass der Totalausfall der früher üppig fliessenden Alpiq-Steuermillionen für die Oltner fatale Auswirkungen hatte, ist bekannt. Zieht man die Momentaufnahme des letzten Rechnungsabschlusses zum Vergleich mit Solothurn heran, könnte man aber eigentlich meinen, die Stadt habe sich wieder aufgerappelt. Es schaute ein Überschuss heraus – bei einem ähnlichen Haushaltvolumen wie in Solothurn, der betriebliche Aufwand im um rund 2000 Einwohner grösseren Olten ist sogar tiefer als in der Hauptstadt.

Dass sie sich einen aufgeblähten Verwaltungsapparat leisten würden, lässt sich den Oltnern übrigens auch nicht vorwerfen. Wer in Solothurn neben anderen auch die Kosten als Argument am Festhalten an der herkömmlichen Gemeindeorganisation mit der Gemeindeversammlung ins Feld führt, muss sich sagen lassen: In Olten mit seinem Parlament und der fünfköpfigen Stadtregierung liegen die Personalkosten aktuell sogar deutlich unter denen von Solothurn, um über 400 Franken pro Kopf der Bevölkerung.

Auch die Investitionstätigkeit hält sich in ähnlichem Rahmen. Und: Selbst ohne die frühere «Cash Cow» Alpiq hat Olten letztes Jahr sogar etwas mehr Steuern von juristischen Personen eingenommen als Solothurn. Olten hat etwas höhere Ausgaben für die Bildung und eine deutlich höhere Sozialhilfequote, Solothurn gibt dafür deutlich mehr für Kultur aus. Und: Der Aufgabenbereich öffentliche Sicherheit schlägt in der Hauptstadt mit 200 Franken netto pro Einwohner zu Buche, während er in Olten mit der Aufgabe der eigenen Stadtpolizei auf schon fast vernachlässigbare elf Franken pro Kopf der Bevölkerung gesunken ist.

Alles in allem: Im Haushalt der beiden Städte finden sich wenig Auffälligkeiten, die auf den ersten Blick erklären würden, warum hier der Stadtpräsident auch einer ihm aufgezwungenen Steuersenkung einigermassen gelassen entgegenblicken könnte und man dort selbst mit einer Steuererhöhung auf eine Verschuldung an der Grenze zum akuten Sanierungsfall zusteuert.

Nachhaltiger Schaden

Aber eben: In Olten sitzt man nicht auf einem fetten Polster, sondern auf dünnem Eis. Die Solothurner, die es ihrem freisinnigen Stadtpräsidenten übel nehmen, dass er sich beim Thema Steuersenkung immer mal wieder auf die Seite der Linken, dass heisst quer schlägt, werden es nicht gerne hören, aber: Dieser vorsichtigen Politik dürfte es die Stadt wohl massgeblich zu verdanken haben, dass sie heute da steht, wo sie steht. 2012 lag der Steuerfuss in Solothurn noch bei 119 Prozent, für 2013 wurde er dann auf 115, für 2017 auf 112 und für 2018 noch einmal auf 110 Prozent und damit immerhin deutlich unter das kantonale Mittel gesenkt.

Und da zeigt sich schon ein Unterschied: Während die Hauptstadt in den letzten Jahren satte Überschüsse in zweistelliger Millionenhöhe einstrich und mittlerweile über ein Vermögen von über 80 Millionen verfügt, fast 5000 Franken pro Kopf der Bevölkerung, rächt sich in Olten, dass man eine abenteuerliche Strategie eingeschlagen hatte.

Es war hier bereits absehbar (wenn auch nicht im dann eingetretenen Ausmass), dass mit Ausfällen beim wichtigsten Steuerzahler Alpiq zu rechnen ist, als man für 2012 einen Betriebsaufwand von fast 140 Millionen und 35 Millionen Nettoinvestitionen budgetierte und erst noch die Steuern um fünf Punkte auf 95 Prozent senkte. Was passierte, ist bekannt: Defizite von 20 Millionen und mehr, Sparübungen, Zusammenstreichen des Investitionsprogramms auf ein absolutes Minimum, der Steuerfuss liegt inzwischen wieder bei 108 Prozent, also nur noch knapp unter dem von Solothurn.

Das wirkt nach. Operativ hat man sich gefangen und das Budget auf ein verträgliches Volumen um die 100 Millionen gestaucht. Aber ein neues Schulhaus braucht es nun einmal, der neue Bahnhofplatz steht an, die Erschliessung des Quartiers Olten SüdWest für den Langsamverkehr... Der Finanzplan rechnet für die kommenden Jahre bis 2025 mit einem Investitionsvolumen von über 120 Millionen Franken. Selbst mit den vom Stadtrat vorgesehenen Steuerehöhungen auf zunächst 112 und dann in zwei weiteren Etappen auf 118 Prozent droht fast eine Verdoppelung der Verschuldung auf gegen 90 Millionen oder 4400 Franken pro Kopf.

Blockade droht

«Der Stadtrat plant, die Stadt mit Wucht und mit vollem Bewusstsein, gegen die Wand zu fahren», wettert die städtische SVP und führt zusammen mit den Freisinnigen einen Referendumskampf gegen das Budget 2019. Während sich in Solothurn darüber streiten lässt, ob man sich eine Steuersenkung um zwei Prozentpunkte leisten soll (können würde man sowieso), steuert Olten wieder auf die gleiche Misere zu wie 2014: Ohne rechtskräftiges Budget dürfen grundsätzlich keine nicht gesetzlich gebundenen Ausgaben getätigt werden.

Dass es deswegen in den Schulhäusern kein Toilettenpapier mehr gegeben haben soll, war zwar etwas übertrieben. Aber vorübergehend konnte die Stadtbibliothek keine Bücher mehr anschaffen, Ausstellungen und Veranstaltungen in Museen mussten abgesagt werden, es konnten keine Sozialhilfeempfänger mehr in Arbeitsprogramme zugewiesen werden.
Die Probleme von Solothurn möchte man in Olten haben.