«Dieser Sommer wird heiss», las ich letzte Woche beim Durchblättern der Zeitung. Wie toll, dass wieder einmal ein Jahrhundert-Sommer folgt. Meine Gedanken waren sofort bei den unvergesslichen Abenden, die man in Solothurn am Landhausquai, in der «Hafebar» oder im Höfli des «Vini» verbringen kann. Für den Aareschwumm bevorzuge ich Olten – ein Erlebnis, das nicht einmal in der Aarestadt Bern getoppt wird. Die Aufmerksamkeit wieder bei der Zeitung, stellte ich etwas ernüchtert fest, dass ich zu schnell gelesen hatte: «Dieser Polit-Sommer wird heiss», lautete der vollständige Titel des Kommentars zur Stadt Solothurn. Der aktuell so wunderbare Frühling hat mir beim Lesen wohl einen Streich gespielt. Obwohl in der Region Olten wohnhaft, las ich aber interessiert weiter.

Eines der laut dem Kommentar brisanten Themen in Solothurn ist die Absicht, die ausserordentliche Gemeindeordnung einzuführen. Im Kanton Solothurn ist ausser Olten keine andere Gemeinde in dieser Weise organisiert. Nur die Dreitannenstadt kennt – seit 1973 – das parlamentarische System, in welchem ein Gemeindeparlament die Legislativbehörde bildet und es keine Gemeindeversammlung mehr gibt. Olten scheint offenbar für Solothurn zum grossen Vorbild geworden zu sein.

Für die Einführung einer ausserordentlichen Gemeindeorganisation und die damit verbundene Abschaffung der Gemeindeversammlung sprechen in der Tat einige Gründe. Die Gemeindeversammlung ist oft schlecht besucht, die Beteiligung der Stimmberechtigten bewegt sich meist im einstelligen Prozentbereich. Es kann für ein bestimmtes Sachgeschäft mobilisiert werden, was die Frage aufwirft, ob die Gemeindeversammlung ausreichend repräsentativ ist. Die Gemeindeversammlung ist manchmal auch unberechenbar: Ein populistisches, demagogisches Votum vermag – je nach momentaner Stimmungslage – eine Abstimmung zu beeinflussen.

Vor einigen Jahren bemerkte ich an dieser Stelle, dass ich als König von Olten das Gemeindeparlament sofort zugunsten der Gemeindeversammlung abschaffen würde. In meiner damaligen Funktion als Gemeindepräsident einer Nachbargemeinde stellte ich unter anderem fest, dass man in Olten nie genau weiss, wer in einer bestimmten Angelegenheit der richtige Ansprechpartner ist. In der ordentlichen Gemeindeorganisation ist dies stets klar der Gemeindepräsident. In Olten gibt es fünf Stadträtinnen und Stadträte und ein 40-köpfiges Gemeindeparlament. Bis vor kurzem zählte dieses sogar 50 Mitglieder. Alle können und wollen mitreden mit der Folge, dass die Verantwortlichkeiten bisweilen sehr unklar sind und man nicht mehr weiss, woran man ist.

Ob diese Sichtweise auch für Solothurn zuträfe, vermag ich nicht zu beurteilen und ich würde mir dies auch nie anmassen. Was für Olten kritisch hinterfragt werden kann, mag für Solothurn durchaus Sinn machen. Denn die Solothurner ticken anders als die Oltner. Olten ist das Herz der Schweiz. Das reizvolle Städtchen ist für Zürcher, Bernerinnen, Luzerner und Baslerinnen von deren Zentren aus in mehr oder weniger einer halben Stunde zu erreichen. Weil dies aber auch umgekehrt gilt, sind Oltnerinnen weniger an ihren Wohnort gebunden als Solothurnerinnen. Die Einwohner von Solothurn identifizieren sich deshalb – jedenfalls nach meiner Wahrnehmung – mehr mit ihrer Stadt als Oltner.
Über die Frage der Gemeindeorganisation kann man in guten Treuen verschiedener Meinung sein. Es ist sinnvoll, sich darüber Gedanken zu machen, befasst man sich doch damit unweigerlich auch mit der Frage, wie die Herausforderungen der Zukunft einer Stadt besser gemeistert werden können. In diesem Sinne werde ich die Diskussionen in der Stadt Solothurn, dem Aushängeschild unseres Kantons, gespannt weiter verfolgen – und zwar sogar dann, wenn es im Sommer nicht nur politisch, sondern auch meteorologisch heiss werden sollte.

Beat Frey ist Oberrichter. Er lebt in Wangen bei Olten.