Solothurn
Polizei soll illegale Coronademo verhindern – in den sozialen Medien wird zu einer Gegenaktion aufgerufen

Nach Aarau und Liestal wollen Massnahmengegnerinnen und -gegner auch in Solothurn eine Kundgebung durchführen. Diese wurde verboten, die Polizei bereitet sich derzeit dennoch auf den Samstag, 29. Mai, vor. Zudem hat sich eine Gruppierung gebildet, die gegen die verbotene Demo in der Stadt protestieren will.

Noëlle Karpf
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Demo am 24. April in Rapperswil: Auch hierfür hatte der Verein «Stiller Protest» keine Bewilligung erhalten - stattgefunden hat die Kundgebung trotzdem.

Demo am 24. April in Rapperswil: Auch hierfür hatte der Verein «Stiller Protest» keine Bewilligung erhalten - stattgefunden hat die Kundgebung trotzdem.

KEYSTONE

Via Social Media wird zum Widerstand aufgerufen – gegen die Demo, die am 29. Mai in Solothurn geplant ist. Zur Erinnerung: Nach Liestal und Aarau planen coronaskeptische Menschen und Massnahmengegnerinnen und -gegner auch in Solothurn eine Kundgebung. Der Verein Stiller Protest hat dafür ein Gesuch eingereicht, das abgelehnt worden ist – ebenso die Beschwerde, die die Verantwortlichen darauf nachgereicht haben. Und nun formatiert sich also Widerstand. Unter dem Namen «Solothurn hält Abstand» wird über die Plattformen Facebook und Instagram zu einer Aktion gegen die verbotene Demo aufgerufen.

«Wir sind alle coronamüde und haben die Schnauze voll. Dennoch wollen wir uns positionieren und uns klar von diesen Coronaleugner*innen distanzieren», heisst es etwa. Man werde den Aufmarsch nicht erlauben, der Gruppierung die Stadt «nicht überlassen». In einem Post ist von einer «Blockade» die Rede, die auf dem Kronenplatz errichtet werden soll – generell heisst es, man führe die Aktion mit Maske und Abstand durch. Des Weiteren wird dazu aufgefordert, die Strassen mit Kreide zu bemalen oder Transparente aus den Fenstern zu hängen.

Nicht klar ist bis jetzt, wie viele Personen sich daran beteiligen werden – Stand Freitagmittag hatten über Facebook rund 140 Personen angegeben, mitzumachen. Unklar ist ebenfalls, ob diese Aktion eigentlich auch als Kundgebung gilt, sprich bewilligungspflichtig ist. Von einer solchen Kundgebung habe man keine Kenntnis, heisst es auf Anfrage bei der Stadtpolizei – eine Anfrage zur Bewilligung sei bis jetzt jedenfalls nicht eingetroffen.

Die Kantonspolizei Solothurn verweist zudem darauf,

«dass Personen, die an einer unbewilligten Kundgebung teilnehmen wollen, mit polizeirechtlichen Massnahmen (bspw. Fernhaltungen, Wegweisungen) und je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen (bspw. Bussen, Anzeigen) rechnen müssen».

Dies schreibt Andreas Mock vom Mediendienst auf Anfrage.

Demo ist verboten – Polizei bereitet sich dennoch vor

Weiter informiert Mock zur Coronademo des Vereins Stiller Protest «mit über 1000 Teilnehmenden und Umzug durch die Altstadt», dass die Stadtbehörden die Polizei damit beauftragt hätten, das Demoverbot durchzusetzen und «eine allfällige unbewilligte Kundgebung» zu verhindern. Gleichzeitig sei «die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten».

Die Demo ist auf Stadtboden geplant – die Einsatzleitung sei aber der Kantonspolizei übertragen worden – aufgrund der Erfahrungen «aus anderen unbewilligten Kundgebungen». Es werde ein «grösseres Polizeiaufgebot» bereitgestellt. Weitere Informationen seien derzeit nicht möglich; Mock schreibt aber, dass Vorbereitungen aktuell auf verschiedenen Ebenen laufen würden.