Bundesabgeltung
Solothurn legt bei den Asylkosten inzwischen drauf

Auch der Kanton Solothurn gehörte zu den Kantonen, die mehr Bundesgelder erhielten, als sie für Asylsozialhilfe ausgaben.

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Bis vor kurzem bekam auch Solothurn mehr Bundesgelder, als sie für die Asylsozialhilfe ausgaben.

Bis vor kurzem bekam auch Solothurn mehr Bundesgelder, als sie für die Asylsozialhilfe ausgaben.

KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER

Für manche «Kantone sind Flüchtlinge ein gutes Geschäft», berichteten wir in unserer Ausgabe vom Freitag. Konkret kassieren Graubünden und Schwyz mehr Bundesgelder, als sie für die Asylsozialhilfe ausgeben müssen. Zu diesen Kantonen gehörte bis vor kurzem auch Solothurn. Nun aber spricht Claudia Hänzi umgekehrt gar von der Notwendigkeit einer höheren Abgeltung.

«Es ist kein Geheimnis, dass wir in den vergangenen Jahren Reserven anlegen konnten», sagt auf Anfrage Claudia Hänzi, Chefin des Amtes für soziale Sicherheit (ASO). «Zum Glück», fügt sie an. Und: «Im Jahr 2015 musste man aber Reserven auflösen, die Bundesabgeltungen haben nicht gereicht, um den Herausforderungen gerecht werden zu können.»

Die Anstrengungen im Bereich der Integration würden auch für die Zukunft bestehen, was die Reserven ebenfalls belasten werde. Henzi: «Eine höhere Abgeltung durch den Bund muss deshalb geprüft werden.»

Noch 2013 hatte der Kanton gemäss früheren Angaben 29 Mio. Franken ausgegeben und vom Bund 32 Mio. kassiert. Konkrete aktuellere Zahlen konnte die ASO-Chefin gestern nicht nennen, da sie extern an einer Tagung weilte.

Dank der vorhandenen Reserven habe der Kanton relativ rasch auf die steigende Flüchtlingszahl reagieren und zusätzliche Integrationsprogramme anbieten können, betont Hänzi. «Solothurn ist einer der wenigen Kantone, der so schnell reagieren konnte.» Sie hält weiter fest, dass es ganz klare Vorschriften des Bundes gibt, wie die Gelder zu verwenden seien. (ums./lfh)