Solothurn
Für externe Einsatzkräfte und Fahrzeuge: Polizeieinsatz für Mini-Coronademo kostet rund 70'000 Franken

Ende Mai hatte sich eine kleine Gruppe Menschen im Zentrum der Solothurner Altstadt eingefunden, um gegen Coronamassnahmen zu protestieren. Zu einer richtigen Demo kam es nicht. Wesentlich mehr Polizistinnen und Polizisten waren in und ausserhalb der Altstadt anzutreffen. Mittlerweile sind mehr Details zum Grosseinsatz bekannt.

Noëlle Karpf
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29. Mai in Solothurn: Die Zugänge zur Altstadt wurden von der Polizei überwacht und die Passanten kontrolliert.

29. Mai in Solothurn: Die Zugänge zur Altstadt wurden von der Polizei überwacht und die Passanten kontrolliert.

Andre Albrecht

Ende Mai war auch in Solothurn eine Coronademo geplant. Nachdem keine Bewilligung erteilt worden war, wurde sie offiziell wieder abgesagt. Dass einige massnahmenkritische Menschen dennoch in die Kantonshauptstadt kommen würden, war zu vermuten. Das hat auch die Polizei getan.

So waren am 29. Einsatzkräfte an allen Eingängen zur Altstadt postiert – wer eintreten wollte, musste Taschen und Rucksäcke öffnen und den Grund für den Stadtbesuch angeben. Auch in umliegenden Gemeinden waren Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, die Fahrzeuge und deren Lenkerinnen und Lenker kontrollierten. Am Schluss waren es nur rund 20 Personen, die sich im Zentrum der Stadt aufstellten und dort von der Polizei eingekesselt wurden. Die Kantonspolizei liess aber bereits kurze Zeit später verlauten, es hätten mehrere hundert Personen versucht, an einer Kundgebung – auch eine Gegendemo war geplant, kurzfristig dann abgesagt worden – teilzunehmen.

In den sozialen Medien war schnell auch davon die Rede, dass das Aufgebot übertrieben gewesen sei – und die Frage wurde gestellt, was das ganze denn nun koste. Gut drei Wochen später hat die Kantonspolizei eine Antwort auf diese Frage.

Rund 70000 Franken – für externe Mittel

Laut Mediensprecher Andreas Mock standen mehrere 100 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Rund drei Fünftel gehörten der Kapo Solothurn an, der Rest stammte aus den Korps der Kantone Aargau, Bern, Baselland und Basel-Stadt.

«Genaue Zahlen nennen wir aus taktischen Gründen nicht, da sie Rückschlüsse auf das Dispositiv erlauben»,

so Mock weiter.

Dafür gibt es eine Zahl zu den Kosten für «ausserkantonale Mittel» – Mitarbeitende und Fahrzeug, welche dem Kanton in Rechnung gestellt werden. Man gehe davon aus, dass sich diese auf rund 70000 Franken belaufen. Der Einsatz des eigenen Korps lässt sich offenbar nicht in eine Summe übersetzen: «Interne Aufwendungen werden finanziell nicht ausgewiesen, sie sind Teil der Auftragserfüllung», so der Mediensprecher.

Kosten werden in diesem Fall nicht abgewälzt

Die Kosten für Demonstrationen waren zuletzt im Zusammenhang mit dem neuen kantonalen Polizeigesetz ein Thema. Die damit einhergehende Anpassung des Gebührentarifs beinhaltet nämlich auch: «Kostenersatz wird insbesondere verlangt vom Veranstalter von Anlässen, die einen aufwendigen, ausserordentlichen Polizeieinsatz erforderlich machen.» Die Rede war im Vorfeld etwa von Demos, an denen es zu Ausschreitungen, Sachbeschädigungen kommt. Laut Mock sind jedoch in Bezug auf den Einsatz von Ende Mai die «Voraussetzungen für eine Kostenbeteiligung sind bezogen auf das vorliegende Ereignis nicht erfüllt».

Zudem fügt der Mediensprecher zum Polizeieinsatz, in dessen Rahmen es zu 123 Wegweisungen von Personen kam, an:

«Aus unserer Sicht ist es uns gelungen, den Auftrag (Anmerkung der Redaktion: Verhinderung illegaler Kundgebungen) verhältnismässig und mit dem jeweils mildesten Mittel umzusetzen.» Das Grossaufgebot sei nicht wegen der Gruppe eingesetzt worden, die sich letztlich auf dem Marktplatz gebildet habe; «vielmehr kam es aufgrund der Einsatzstrategie, welche mit diesem Aufgebot möglich war, zu keinen grösseren illegalen Kundgebungen.»