«Armee an die Grenze?»: So lautet der dramatische Titel der letzten Interpellation von Christian Imark (SVP, Fehren) im Kantonsrat vor seinem Wechsel in den Nationalrat. Er nimmt darin Bezug auf die Übung Conex 15, mit der im August und September die Zusammenarbeit von Armee und Grenzwachtkorps trainiert wurde. Wäre das ein Modell, um der Plage der Einbruchskriminalität in den Gemeinden von Dorneck-Thierstein nahe der französischen Grenze Herr zu werden?

Nein, antwortet jetzt der Regierungsrat sinngemäss in seiner Stellungnahme. Zum einen liessen sich keine statistischen Aussagen über die Wirkung von Conex 15 auf Straftaten und speziell Einbruchsdiebstähle machen. Denn schon von Anfang 2015 bis zum Beginn der Übung ging die Zahl der Einbruchdiebstähle in Dorneck und Thierstein gegenüber der gleichen Vorjahresperiode um die Hälfte zurück – von 178 auf 90. Diese Abnahme könne folglich nicht in Zusammenhang mit der Übung stehen. Während der Übung selbst gab es dann sowohl einen Anstieg wie auch einen Rückgang von Straftaten und von Einbruchdiebstählen.

Zum andern sei zur Sicherung der Grenzen das Grenzwachtkorps zuständig, das zusammen mit den Polizeikorps für die innere Sicherheit sorge. «Die Bekämpfung der Kriminalität gehört nicht zu den Aufgaben der Armee», schreibt der Regierungsrat. Die Armeeangehörigen seien weder dazu ausgebildet noch dafür ausgerüstet, Straftaten zu verhindern und zu verfolgen und gegen Straftäter vorzugehen.

«Die Sicherheitslage müsste sich markant verschlechtern, damit ein subsidiärer Einsatz der Armee zur Unterstützung der zivilen Kräfte an der Grenze zu prüfen wäre», findet die Regierung. Zielführender sei eine intensive Zusammenarbeit von Grenzwachtkorps und Polizei, unter Umständen auch gemischte Patrouillen. Und: «Will die Politik Straftaten verstärkt bekämpfen, sind der dafür zuständigen Polizei oder im Grenzraum dem Grenzwachtkorps die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.» (cva)