1 Wer kommt für die Kosten in einem Pflegeheim auf?

Heimbewohner müssen ihre Pflegekosten in erster Linie mit dem Einkommen berappen, wobei auch Krankenkassen Beiträge ausrichten. Zum Einkommen gehören AHV- und Pensionskassenrente und allenfalls Hilfslosenentschädigungen. Von Rentnern wird erwartet, dass sie auch ein Teil des Ersparten für den Heimaufenthalt verwenden, bevor sie Ergänzungsleistung (EL) beantragen.

2 Wer zahlt, wenn ich in einem anderen Kanton in ein Heim gehe?

Gerade im weitverzweigten Kanton Solothurn stellt sich diese Frage immer wieder. Wer ein Heim ennet der Grenze wählt, muss die Differenz selber berappen. Die EL übernimmt nämlich nur die solothurnischen Netto-Höchsttaxen je Pflegestufe (abzüglich allfälliger Beiträge der öffentlichen Hand). In der Praxis sind laut Pro Senectute insbesondere die Heimkosten in Basel-Landschaft höher. Weil zwischen den Kantonen keine Einigung besteht, wer bei Wohnsitzwechsel für die Restkosten der Pflege aufkommen muss, kommt es laut Pro Senectute immer wieder vor, dass sich der Herkunftskanton wie jener des Heim-Standortes als nicht zuständig erklären. Klar ist das Gesetz hingegen bei den Aufenthaltskosten der Hotellerie und Betreuung: Hier muss der vorherige Aufenthaltsort zahlen.

3 Wie viel vom Ersparten muss für die Pflegekosten herhalten?

Gemäss Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) gelten in der Schweiz folgende Vermögensfreibeträge: Bei alleinstehenden Personen 37 500, bei Ehepaaren 60 000 Franken. Der Freibetrag wird vom Reinvermögen abgezogen. Vom verbleibenden Vermögen wird ein gewisser Prozentsatz als Einnahmen angerechnet — der sogenannte Vermögensverzehr.

4 Wie hoch ist dieser Prozentsatz?

Dieser beträgt bei Altersrentnern 10 Prozent. Beispiel: Hat ein Rentnerehepaar ein Vermögen von 80 000 Franken, wird der Freibetrag von 60 000 Franken abgezogen. Der Vermögensverzehr von den verbleibenden 20 000 Franken beträgt 2000 Franken pro Jahr (eben 10 Prozent).

5 Können die Kantone den Prozentsatz beliebig festsetzen?

Für in Heimen lebende Personen können die Kantone den Vermögensverzehr auf höchstens 20 Prozent erhöhen. Davon macht Solothurn wie 22 andere Kantone Gebrauch. Anders der Aargau: Im Nachbarkanton hat das Volk eine Erhöhung des Vermögensverzehrs bei Altersrentnern in Heimen von 10 auf 20 Prozent Anfang März bei einer Abstimmung knapp abgelehnt.

6 Immer wieder versuchen Personen, bei denen sich Pflege abzeichnet, Vermögen per Schenkung oder Gütertrennung vor dem Zugriff zu retten. Was gilt?

Vermögen, das verschenkt oder auf das verzichtet wurde, wird dem Vermögen angerechnet. Der Vermögensverzicht ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf den Verzicht folgt, zu übertragen. Die Amortisation um 10 000 Franken ist erstmals per 1. Januar des zweiten Jahres nach dem Verzicht möglich. Beispiel: Verschenkt jemand im Jahr 2005 total 500 000 Franken, kann er ab dem 1. Januar 2007 jährlich 10 000 Franken amortisieren. 2015 würde ihm dann noch ein Vermögensverzicht von 410 000 Franken angerechnet; zudem unterliegt diese Summe dem Vermögensverzehr.

7 Können Angehörige verpflichtet werden, für Pflegekosten zum Beispiel ihrer Eltern aufzukommen?

Laut kantonalen Verwandtenunterstützungsrichtlinien können Gemeinden – namentlich bei Schenkungen, wenn danach Ergänzungsleistungen beantragt werden – auf Angehörige zurückgreifen. Ansonsten werden ELs gekürzt oder gestrichen. Das passiert laut Auskunft mehrerer Kantone aber selten, da nur wenige Verwandte die finanziellen Voraussetzungen erfüllen, um überhaupt zahlen zu müssen.

8 Nach dem Ableben: Müssen Erben offene Rechnungen begleichen?

Wird das Erbe angenommen, müssen auch die Schulden beglichen werden. Wird das Erbe ausgeschlagen, können die Erben nicht mehr belangt werden.

Individuelle Beratungen: www.so.pro-senectute.ch