Kantonsrat
«Sensationell»: Freude in den Fraktionen über den Geschäftsbericht

Der Kanton Solothurn schliesst das letzte Jahr mit einem positiven Ergebnis ab, der Kantonsrat hat den Geschäftsbericht einstimmig genehmigt. Vorsicht ist aber weiter geboten, so der Tenor im Rat.

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Der Kantonsrat will weiterhin sparen.

Der Kantonsrat will weiterhin sparen.

Hanspeter Bärtschi

Der Solothurner Kantonsrat hat den Geschäftsbericht des Regierungsrats genehmigt. Alle Fraktionen zeigten sich mit dem Bericht zufrieden. Christian Thalmann, der Fraktionssprecher der FDP, fasste die Stimmung in seiner Fraktion mit einem Zitat zusammen: «Denke stets negativ und lasse dich vom Positiven überraschen.»

Tatsächlich zeigt der Geschäftsbericht ein erfreuliches Bild: Die Staatsrechnung 2019 hat sich gegenüber den Vorjahren erneut wesentlich verbessert, mit einem Gesamtergebnis von 101.9 Mio. Franken fällt der Bericht zudem zum zweiten Mal seit 2011 positiv aus. Das Ergebnis wurde durch die doppelte Ausschüttung der Bundesanteile und durch tiefere Kosten für Spitalbehandlungen gemäss KVG positiv beeinflusst. Weiter zeigten die Sparmassnahmen Wirkung, die der Kanton sich selber auferlegt hatte.

Der Kanton gab 16.3 Millionen Franken weniger aus, als im Globalbudget vorgesehen war. Auch die Nettoinvestitionen lagen mit 137.5 Mio. Franken unter den budgetierten 146 Mio. Franken. Zusätzlich konnte die Nettoverschuldung gesenkt und das Eigenkapital erhöht werden. Der Selbstfinanzierungsgrad lag im letzten Jahr bei 131 Prozent.

«Wir haben Freude, aber wir sind nicht übermütig. Es kommen Herausforderungen, so werden bald die finanziellen Folgen der Pandemie sichtbar», sagte Finanzdirektor Roland Heim. Die Regierung wie auch die Fraktionen waren sich einig, dass es wichtig sei, weiter verantwortungsvoll zu bugdetieren.

Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 4870 Franken bleibt die Verschuldungssituation etwa weiterhin angespannt. Sie ist immer noch massgeblich auf die Ausfinanzierung der Deckungslücke der Pensionskasse des Kantons Solothurn (PKSO) zurückzuführen. (szr)

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