Volksauftrag
Second@s Plus Solothurn will geregelte Fristen fürs Einbürgerungsverfahren

Second@s Plus Solothurn will geregelte Fristen für das Einbürgerungsverfahren einführen. Deshalb lanciert der Verein einen Volksauftrag und sammelt Unterschriften.

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Es dauert unterschiedlich lange, bis Bewerberinnen und Bewerber eingebürgert werden.

Es dauert unterschiedlich lange, bis Bewerberinnen und Bewerber eingebürgert werden.

Hanspeter Bärtschi

«Wenn man sich einbürgern lassen will, ist es nicht zeitgemäss, dass man bis zu fünf Jahre warten muss, bis klar ist, ob man Schweizer Bürgerin oder Schweizer Bürger wird», schreibt Tvrtko Brzovic im Namen des Vereins Second@s Plus Solothurn in einer Medienmitteilung vom Donnerstag. In einem Zeitalter mit immer besseren und schnelleren Kommunikationsmitteln sei es unverständlich, dass die Bearbeitung der Einbürgerungsgesuche sich über Jahre hinweg ziehen könne.

Die Anforderungen an Bewerberinnen und Bewerber und auch die Dauer des Aufenthaltes seien klar geregelt. «Im Prozess der Einbürgerung ist klar, wann die Einbürgerungswilligen was zu erledigen haben», so Brzovic. Der Kanton Solothurn kenne aber weder Vorschriften noch Empfehlungen an die Behörden, innerhalb welcher Frist, das Einbürgerungsverfahren bearbeitet werden müsse.

Maximal zwei Jahre

Mit dem Volksauftrag fordert Second@s Plus Solothurn den Regierungsrat auf, eine maximale Frist von zwei Jahren für die Dauer des Einbürgerungsverfahrens einzuführen.

Damit ein Volksauftrag zustande kommt, sind 100 Unterschriften von im Kanton Solothurn stimmberechtigten Personen notwendig. Eine erste Hürde wird dann der Kantonsrat sein. Erst danach gelangt ein Volksauftrag an den Regierungsrat.

Second@as Plus will die 100 Unterschriften bis zum 24. Februar beisammen haben. (ldu)