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Kanton Solothurn
Schwelle für Überbrückungshilfe sinkt – von Kurzarbeit sind über 40'000 Arbeitnehmende betroffen
Seit der Bund die ausserordentliche Lage ausgerufen hat, sind beim Kanton über 3500 Gesuche um Kurzarbeit eingegangen. Über 500 Leute haben sich schon für den Pool für Gesundheitsfachleute beim Kanton gemeldet.
Anspruch auf Unterstützung: Das Minimaleinkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit wird auf 15'000 Franken gesenkt.
Die aktuelle Situation aus medizinischer Sicht
Im Kanton Solothurn sind aktuell 227 positiv getestete COVID-19 Fälle gemeldet. Bisher sind drei Personen an den Folgen der Viruserkrankung gestorben. In den letzten Wochen war ein starker Anstieg der COVID-19 Fälle zu beobachten. Aktuell gebe es offenbar eine leichte Abschwächung der Zunahme, wie Kantonsarzt Lukas Fenner am Donnerstag an einer Medienkonferenz sagte.
Er warnte jedoch davor, voreilige Rückschlüsse zu ziehen: «Wichtig ist, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht nachlassen. Das heisst, dass wir mit sämtlichen Massnahmen, die wir ergriffen haben, weiterfahren. Also möglichst daheimbleiben, Distanz halten, Menschenansammlungen vermeiden und die Risikogruppen besonders schützen. Und zwar bis wir wissen, wie es weitergeht. Es wäre jetzt einfach zu früh, um darüber zu diskutieren, ob man gewisse Massnahmen zurückfahren kann oder nicht.»
Die aktuelle Situation aus wirtschaftlicher Sicht
Wie in der ganzen Schweiz sind auch im Kanton Solothurn die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft ausserordentlich gross: Bis heute sind 3707 Gesuche um Kurzarbeit erfasst, dies betrifft rund 41'520 Beschäftigte, was 30 Prozent aller Arbeitnehmenden im Kanton entspricht.
Bei der Ausgleichskasse Solothurn AKSO seien bis jetzt rund 1’900 Anmeldungen für Corona Erwerbsersatzentschädigungen eingegangen, informierte Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss. Die AKSO hat alle verfügbaren personellen Ressourcen zusammengezogen für die Bearbeitung der Corona Anmeldungen um Verzögerungen bei der Auszahlung möglichst zu verhindern.
Das Volkswirtschaftsdepartement – namentlich das Amt für Wirtschaft und Arbeit - setzt zusätzliche personelle Ressourcen zur Bearbeitung der Voranmeldungen von Kurzarbeit, zur Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigungen sowie einer eigens geschaffenen Hotline ein. Die Hotline nimmt täglich rund 200 Anrufe entgegen und bearbeitet über 100 Mails. Aktuell sind für die Bearbeitung der Kurzarbeitsgesuche und -abrechnungen sowie für die Hotline täglich 70 Personen im Einsatz. Im Bereich der Auszahlungen der Kurzarbeitsgesuche werden die Personalressourcen künftig weiter ausgebaut. Dennoch kann es zu Verzögerungen in der Bearbeitung kommen.
Der Erhalt der Arbeitsplätze ist dem Regierungsrat in dieser äusserst schwierigen Situation ein zentrales Anliegen. Dabei ist es wichtig, dass Unternehmer, Gewerbetreibende und Selbstständigerwerbende rasch Informationen und Unterstützung erhalten und ihre Möglichkeiten kennen. Im «Dialog Wirtschaft» setzen sich Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss, Sozialpartner und Wirtschaftsverbände gemeinsam für den Solothurner Wirtschafts– und Arbeitsstandort ein.
Ergänzend zur Unterstützung durch die kantonalen Ämter beraten die Wirtschaftsverbände sowie einzelne Branchenverbände ihre Mitglieder direkt. Zudem hat der Verband Solothurner Einwohnergemeinden die Gemeindepräsidien aufgefordert, mit den Gewerbetreibenden in ihren Gemeinden direkt Kontakt aufzunehmen und diese über ihre Möglichkeiten zu orientieren und sie bei Bedarf zu beraten.
Der Überbrückungsfonds wird aktuell ausgebaut
Bis zum 1. April 2020 sind 903 Gesuche um einen Beitrag aus dem Überbrückungsfonds eingegangen. Davon konnte bis jetzt rund ein Drittel positiv beantwortet werden, bereits 544’000 Franken wurden so unbürokratisch und schnell ausbezahlt. Mittlerweile hat sich laut Susanne Schaffner, Vorsteherin Departement des Innern, jedoch gezeigt, dass das zuerst definierte Minimaleinkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit von 20'000 Franken wiederholt nicht erreicht wird. Gesuchstellende leben oft von Einkommen aus Selbstständigkeit und Unselbständigkeit und liegen demzufolge unterhalb der Schwelle.
Der Regierungsrat hat deshalb entschieden, diese Schwelle auf 15'000 Franken zu senken. In den kommenden Tagen werden damit diverse Gesuche neu beurteilt und zu einer Auszahlung führen. Der Regierungsrat erhofft sich dadurch noch eine umfassendere Unterstützung des Kleinstgewerbes.
Solidarität und Nachbarschaftshilfe aktuell grossgeschrieben
Das Amt für Soziale Sicherheit (ASO) hat in den letzten Wochen laufend unterschiedliche Unterstützungsangebote geschaffen und/oder vernetzt. Die daraus sicht- und spürbare Hilfsbereitschaft der Bevölkerung ist eindrücklich.
Drei Beispiele:
- Pool Gesundheitsfachleute: Seit dem 19. März 2020 haben sich bis heute über 530 Personen gemeldet. Neben Gesundheitsfachleuten sind auch 60 Personen dabei, welche in der Administration und in der Logistik eingesetzt werden können. Seit dem 30. März läuft die Vermittlung dieser Personen durch den Kanton, primär an Spitäler, Spitex und Alters- und Pflegeheime.
- Nachbarschaftshilfe: Bis heute sind auf der Plattform Angebote in 61 Gemeinden des Kantons aufgelistet. Diese stammen von den Gemeinden selber, von Kirchen, Vereinen und privaten Initiativen. Das ASO sammelt die Angebote in Zusammenarbeit mit dem Verband Solothurner Einwohnergemeinden.
- Gesprächs- und Unterstützungsangebote: Die ausserordentliche Lage, die soziale Isolation und der veränderte und ungewohnte Alltag sind für viele Menschen belastend. Dazu kommen oft auch finanzielle Ungewissheiten und Schwierigkeiten. Der Kanton hat eine Sammlung von Gesprächs- und Unterstützungsangeboten angelegt. Die Liste wird laufend ergänzt und aktualisiert.
Die aktuelle Situation aus Sicht der Gesundheitsversorgung
Die letzten Wochen wurden vom zuständigen Departement des Innern genutzt, um die Strukturen der Gesundheitsversorgung zu stärken und auf eine pandemische Welle vorzubereiten. Dies bedeutet in Stichworten:
- Alters- und Pflegeheime: Bieten für ihre Bewohnenden und das Personal den bestmöglichen Schutz. «Die Zusammenarbeit zwischen dem Kanton und den Heimen verläuft sehr gut», sagte Susanne Schaffner. Auf dem Allerheiligenberg ist eine Entlastungsstruktur vorbereitet für betagte Personen mit einer COVID-19 Erkrankung. Man hofft jedoch, diese nicht in Betrieb nehmen zu müssen.
- Spitex-Organisationen: sie wurden vom Kanton informiert, sensibilisiert und mit Anleitungen zum Umgang mit COVID-19-Erkrankten bedient. Aus Sicht des Kantons sind die ambulanten Pflegedienstleister gut aufgestellt und können auch bei einer weiteren Zunahme an Erkrankten die wichtigste Grundversorgung leisten.
- Kantonale Asylzentren: Die Belegung wurde reduziert und Isolationsräume wurden geschaffen. Es sei vom Bund zugesichert, dass keine Personen mit Verdacht auf oder Erkrankung mit COVID-19 in den Kanton Solothurn transferiert werden. Gleiches gilt vom Kanton zu den Gemeinden.
Das Gesundheitsamt versorgt die Institutionen im Gesundheitsbereich regelmässig mit Schutzmasken aus eigenen Reserven und Beständen des Bundes.
(sks)