Freispruch
Schwarzarbeit oder nicht? In diesem Fall sprach eigentlich alles dafür

Einem Arbeitgeber wird vorgeworfen, einen Ausländer schwarz beschäftigt zu haben. Vor Gericht ist das nicht mehr so klar. Vor dem Richter zeigt sich, wie schwierig Schwarzarbeit zu beweisen ist.

Fabio Vonarburg
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Im Kanton Solothurn ereignen sich jährlich rund 40 Fälle von Schwarzarbeit. (Symbolbild)

Im Kanton Solothurn ereignen sich jährlich rund 40 Fälle von Schwarzarbeit. (Symbolbild)

KEYSTONE

Eine Gewerkschaft bekommt einen Tipp: Auf einer Grenchner Baustelle soll ein Ausländer ohne Bewilligung arbeiten. Und tatsächlich: Als die benachrichtigten Polizeibeamten vor Ort der Sache nachgehen, treffen sie den Rumänen Igor Rusu (alle Namen geändert) an. Er trägt Arbeitshosen und ist zum Zeitpunkt des überraschenden Besuchs im gleichen Raum wie die beiden offiziellen und legalen Mitarbeiter des Immobilienentwicklers Maximilian Schink.

Auf den ersten Blick scheint es sich um einen eindeutigen Fall zu handeln: Schink hat einen Ausländer ohne Bewilligung beschäftigt. Eine Straftat, die im Kanton Solothurn rund 40 Mal im Jahr nachgewiesen werden kann, wie die Kriminalstatistik zeigt. Für die Staatsanwaltschaft hat sich auch Maximilian Schink strafbar gemacht. Sie stellt gegen den 62-Jährigen einen Strafbefehl aus. Das Verdikt: Eine bedingte Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 180 Franken.

Der Beschuldigte wehrt sich

Damit könnte die Geschichte abgeschlossen sein und nie den Weg in diese Zeitung finden. Doch Schink lässt die Sache nicht auf sich beruhen, legt Einsprache ein und präsentiert diese Woche vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern einen anderen Blick auf das Vorgefallene.

«Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft ist absolut falsch», sagt der 62-Jährige, «und beruht nur auf Behauptungen». Rusu habe nie für ihn gearbeitet, was dieser ebenfalls in der Einvernahme so aussagte. Schink hat eine andere Erklärung dafür, warum sich der Rumäne sich in jener Wohnung aufhielt, die seine Firma soeben renovierte. «Er wollte wahrscheinlich aufs Klo.»

Wie die eingereichten Unterlagen der Verteidigung beweisen, hat Schink dem Rumänen ein Zimmer auf der zweiten Etage des Mehrfamilienhauses vermietet, obwohl die Liegenschaft gerade umgebaut wurde. Inklusive sind Baulärm und «ein bereits zurückgebautes Badezimmer», dafür gibt es das Zimmer zu günstigen Konditionen.

550 Franken zahlt Rusu im Monat Miete. Wenn ihn die Blase drückt, darf er das WC eine Etage weiter unten benützen, das bereits fertig renoviert ist. Auch dass Rusu ausgerechnet Arbeitshosen trug, als die Polizisten aufkreuzten, ist für den beschuldigten Immobilienentwickler nicht überraschend. «Er hat ja nur dieses eine Paar Hosen.»

Schink gibt aber zu, dass Rusu ihm 2- bis 3-mal geholfen hat. Aus Gefälligkeit, wie er betont. So fuhr der Rumäne ihn zweimal mit seinem Lieferwagen zum Baumarkt, um Metallprofile zu besorgen. Bezahlt hätte er ihn dafür aber nicht. «Er wollte sich ja nicht einmal den Kaffee spendieren lassen», sagt Schink.

Keine Beweise

«Einmalige Hilfstätigkeiten ohne Entschädigungen sind noch keine Arbeitstätigkeit», hielt Gerichtspräsident Rolf von Felten in seiner Urteilsverkündung fest und spricht den Immobilienentwickler von den Vorwürfen frei. Es fehlen die Beweise.

«Erstellt ist einzig, dass der Rumäne vor Ort war», sagt Rolf von Felten «Und die reine Anwesenheit ist noch keine Arbeitstätigkeit.» Der Gerichtspräsident fügt an, wie ein allfälliger Bschiss hätte aufgedeckt werden können: «Man hätte überprüfen können, ob das WC in der zweiten Etage wirklich unbenutzbar ist. Doch diese Abklärung wurde nicht gemacht.»

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