Olten - Schreiende Häftlinge stören Anwohner – SVP reicht Interpellation ein

Wer in Olten auf dem Rötzmattweg am Untersuchungsgefängnis vorbeigeht, muss damit rechnen, aus den Fenstern lautes Rufen zu hören. Es kommt auch vor, dass Insassen miteinander oder mit Angehörigen auf der Strasse kommunizieren. Es kann sogar sein, dass Passanten beschimpft werden. Genau das ist auch dem Oltner SVP-Gemeinderat Philippe Ruf passiert. Er hat sich danach genauer über das Thema informiert und schliesslich eine Interpellation eingereicht.

Nebst Ruf ist die Problematik auch Jonas Däster und Samuel Weiss vom Quartierverein Olten SüdWest bekannt. Mitglieder haben sich wegen dem Thema beim Vorstand gemeldet. Dieser hat es dann diskutiert und ist zum Schluss gekommen, dass Handlungsbedarf besteht. Die beiden bestätigen, dass der Lärm im neuen Quartier sehr gut zu hören ist. Weiss befürchtet auch, dass sich das Problem in den warmen Sommermonaten noch verschärfen könnte. Über die genaue Vorgehensweise ist sich der Verein noch nicht im Klaren. Er ist jedoch mit dem Interpellanten Philippe Ruf in Kontakt.

Doch nicht nur in Olten SüdWest ist das Geschrei zu hören. Die Rufe dringen bis an die Sportstrasse im Kleinholz. Der dort wohnhafte FDP-Gemeinderat Deny Sonderegger berichtet von Schreien, Beschimpfungen beim Durchlaufen und regelmässigem Gekreische. Er stört sich allerdings nicht gross am Lärm, sondern ignoriert ihn einfach. Er sagt aber auch, dass er nicht direkter Anwohner und das Problem für ihn deshalb weniger gravierend sei.

Problem beinahe unlösbar

Urs Rötheli, Leiter des Untersuchungsgefängnisses Olten, nimmt in einem Brief an Philippe Ruf Stellung zu den geschilderten Problemen. Dieser Brief ist Rufs Interpellation beigelegt. Rötheli zeigt darin zwar Verständnis für die beschriebenen Umstände, hält aber gleichzeitig fest, dass die Interventionsmöglichkeiten arg beschränkt sind. Das liege vor allem an den «strukturellen räumlichen Bedingungen» des über 50-jährigen Gebäudes. Beispielsweise gibt es in den Zellen keine Lüftung, sodass die Fenster die einzige Frischluftzufuhr sind. Deshalb muss es möglich sein, die Fenster zu öffnen. Ansonsten ist mit Schelte seitens der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter zu rechnen.

Um diesem Problem entgegenzuwirken, wurden am Untersuchungsgefängnis Solothurn bauliche Massnahmen ergriffen. Für die gleichen Massnahmen in Olten geht das Hochbauamt von Kosten von rund 275'000 Franken aus. Wobei das Problem damit nicht gänzlich behoben ist.

Langfristig ist Lösung in Sicht

Dem Personal bleibt also nichts anderes übrig als die Gefangenen aufzufordern, sich ruhig zu verhalten. Allerdings bekommen die Mitarbeiter den Lärm wegen der räumlichen Aufteilung oft erst spät mit und können so nur selten innert nützlicher Frist handeln.

Die Situation wird zudem durch die hohe durchschnittliche Belegung von über 90 Prozent zusätzlich verschärft. So ist auch eine Verlegung in eine andere Zelle nicht möglich, zumal diese meist sowieso nur zur weiteren Verärgerung der Insassen und nicht zu einer Lösung des Problems führt. Eine Lösung ist erst für die Jahre 2024/2025 in Sicht. Dann nämlich soll ein neues Gefängnis in Betrieb genommen werden, das sich im Moment noch in der Planungsphase befindet.

Situation hat sich verschärft

Obwohl das Problem schon länger bekannt ist, bekommt es nun eine neue Dringlichkeitkeit. Erstens wohnen jetzt viel mehr Menschen in der nächsten Umgebung des Gefängnisses. Zum Beispiel beträgt die Distanz vom Gefängnisturm zum ersten Gebäude an der Gründer-strasse 230 Meter. Zweitens rückt ein Schulhaus im Kleinholz in absehbare Nähe, sodass vermehrt Kinder am Untersuchungsgefängnis vorbeilaufen könnten und den Beschimpfungen ausgesetzt wären. Drittens wurden die Belästigungen häufiger, was unter anderem mit der hohen Auslastung des Gefängnisses zusammenhängen könnte.

Deshalb haben die SVP Olten und Philippe Ruf als Erstunterzeichner ihre Interpellation eingereicht. Darin wird das Problem erläutert und darauf hingewiesen, dass das Amt für Justizvollzug einen beschränkten Handlungsspielraum hat. Die Interpellanten sehen jedoch bei der Stadt Olten Handlungsmöglichkeiten. Sie wollen vor allem wissen, inwiefern die Sache bekannt ist, ob sie in den Masterplan von Olten SüdWest einfliessen wird und welche Massnahmen zur Behebung des Problems ergriffen werden. Bislang hat die Stadt die SVP-Interpellation noch nicht beantwortet.