«Ja, ich will aussagen», sprach die 53-jährige Türkin V.* mit Entschlossenheit. «Seit sechs Jahren wird mir schon vorgeworfen, die Ehe nur zum Schein eingegangen zu sein. Das alles passiert mir nur deshalb, weil ich weiblichen Geschlechts bin.» Sie und ihr Noch-Ehemann Y.* wurden beschuldigt, die im Mai 2012 geschlossene Ehe nur zum Schein geführt zu haben, um dem 27 Jahre jüngeren, ebenfalls türkischen Mann die Aufenthaltsbewilligung zu verschaffen.

Dieser war als 20-Jähriger über Italien illegal in die Schweiz eingereist. Zuerst hielt er sich unangemeldet in Zürich auf, stellte dann in Zug einen Asylantrag. Staatsanwalt Michael Leutwyler vermutete schon vor dem Amtsgericht Olten-Gösgen, dass Y. sich mit der älteren Frau zwecks Scheinehe einliess, als sich abzeichnete, dass der Asylantrag keine Chance hatte. Die Vorinstanz sprach die Beschuldigten frei, die Staatsanwaltschaft zog den Fall ans Obergericht weiter.

Leutwyler wies auf eine Schwierigkeit bei Scheinehe-Prozessen hin: «Es ist nicht einfach zu beweisen, dass etwas nicht ist.» Dennoch lieferte er einige Indizien. Bei einer Polizeikontrolle habe sich zum Beispiel ergeben, dass eines Morgens um 7 Uhr nur die Ehefrau in der Wohnung war, nicht jedoch Y. Auch Diskrepanzen bei einer Befragung führte er ins Feld. Dabei waren beide Angeklagten über den Vortag befragt worden. Nicht einmal einfache zeitliche Abläufe hätten übereingestimmt. Widersprüche gab es auch bezüglich Bezahlung der Hochzeitskosten. Weiter hätte das Paar nicht über Schlafgewohnheiten des Anderen Bescheid gewusst. Und: Die eingereichten über dreissig Fotos bezögen sich nur auf sechs Szenen während der gemeinsamen Ehe.

«Ich habe mich verliebt»

Schliesslich wies Leutwyler auf ein Verfahren hin, das Y. gegen die Ablehnung der Verlängerung seiner Aufenthaltserlaubnis erwirkt hatte. Das Bundesgericht befand, dass das Verfahren, wonach die Migrationsbehörden die Ehe als eine Scheinehe taxiert hatten, richtig abgelaufen sei. Sowohl der Verteidiger der Frau, Mustafa Ates, als auch die Anwältin des Mannes winkten ab: «Bei einem verwaltungsgerichtlichen Verfahren gilt eine andere Beweislage.»

Mustafa Ates betonte: «Eine Zweckehe ist an sich keine Scheinehe. Ehen werden auch wegen finanzieller Sicherheit oder Statusgewinn geschlossen.» Nur wenn eine Ehe allein wegen ausländerrechtlicher Vorteile geschlossen würde, sei es eine Scheinehe. «Zumindest bei einem Ehegatten war Liebe im Spiel.» Er wies auf seine Mandantin hin, wie sie «eindrücklich gegen Widerstand von allen Seiten» diese Ehe eingegangen sei.

V. hatte zuvor geschildert, wie sie von ihrem türkischen Ex-Ehemann mit dem Tod bedroht worden war, als dieser einen Monat vor der Heirat von der Eheabsicht erfahren hatte. Sie sagte: «Ich habe mich in Y. verliebt. Ich war in den Wechseljahren und hatte Gefühlsschwankungen. Er hat mir geholfen, schöne Dinge zu erleben. Und er hat mir die Angst vor der Nacht genommen.» Diese Angst habe sie seit ihren Erlebnissen in der Türkei, als jeweils die Polizei vorbeigekommen war. «Ich bereue die Heirat nicht», meinte sie.

Die Ehe ging Ende 2015 zu Brüche, als die Türkin von einer Affäre erfuhr, die ihr Mann mit einer andern Frau hatte. Eine Argumentation des Verteidigers war, dass seine Mandantin «keine typische Türkin» sei und es deshalb plausibel sei, dass sie sich auf einen dermassen jüngeren Mann einlasse. «Ich bin sehr offen, bin in einer politischen Partei aktiv und bin Atheistin», untermalte die seit 17 Jahren in der Schweiz Lebende dies.

Das Gericht glaubte ihr

Das Richtergremium mit Daniel Kiefer, Marianne Jeger und Hans-Peter Marti sprach die Frau frei, den Mann jedoch schuldig. Für die Täuschung der Behörden im Bereich des Ausländergesetzes wurde er zu einer Geldstrafe von 200 Tagessätzen à 70 Franken verurteilt, bedingt auf zwei Jahre. Möglich wären bis zu drei Jahre Haft.

Er sei bei seiner Einreise mit einer anderen türkischen asylsuchenden Frau verlobt gewesen und hätte ohne die Heirat mit V. nicht mehr in der Schweiz bleiben können. Er habe ihr gegenüber «Gleichgültigkeit» gezeigt, etwa indem er nicht einmal über ihre Hobbys Bescheid gewusst habe. Bei der Frau hingegen sei der Wille zur Ehe vorhanden gewesen.

Im Kanton Solothurn wird gemäss Polizeistatistik im Bereich Scheinehe im Schnitt jährlich ein Fall angezeigt.

* Namen geändert.