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Das Loch in der Solothurner Staatskasse beträgt über 1,1 Milliarden Franken. Finanzdirektor Roland Heim gibt sich gefasst; der Verlust sei so erwartet worden.
Roland Heim: Die Auswirkung durch die Ausfinanzierung der Pensionskasse kam ja nicht aus heiterem Himmel, sondern war so erwartet worden. So gesehen gab es keinen Überraschungseffekt. Deshalb kann ich weiterhin ruhig schlafen.
Das war zweifellos ein glücklicher Umstand. Damit konnten wir die bösen Überraschungen auf der anderen Seite wie höhere Spitalbehandlungskosten oder Ergänzungsleistungskosten teilweise auffangen. Kurz: Es kam zwar mehr rein als budgetiert, gleichzeitig sind viel höhere Kosten entstanden, die wir nicht beeinflussen können. Erfreulich ist aber, dass wir bei den Ausgaben via Globalbudgets deutliche Reduktionen erzielen konnten.
Nein. Die Massnahmen sind zum Teil noch nicht umgesetzt, aber sie werden etappenweise ab 2018 ihre Wirkung voll entfalten.
Ja, auf jeden Fall. Wir sind auf Kurs.
Das ist kein Strohfeuer. Die Sparmassnahmen werden auch künftig wirken. Es sind vielmehr wegbrechende Einnahmen, insbesondere wegen der Unternehmenssteuerreform III, welche die Rechnung aus dem Lot bringen werden.
Sie ist fast ausgepresst. Es darf nicht erwartet werden, dass wir auch in den kommenden Jahren die Globalbudgets um jährlich 25 Millionen Franken verbessern können. Wir dürfen aber nicht lockerlassen bei den Sparanstrengungen, und es gilt auch, eine Verzichtsplanung aufzugleisen.
Unser Hauptziel ist es, darauf zu verzichten. Das sollte uns gelingen.
Es wäre schön, wenn wir als Zwischenziel auf operativer Ebene 2016 oder 2017 ein ausgeglichenes Resultat erzielen könnten. Auf Stufe Gesamtergebnis wird das mit den jährlichen Abschreibungen des Finanzfehlbetrages für die Pensionskasse mittelfristig nicht absehbar sein.