Gemeindefinanzen
Robuste Finanzen: Die meisten Solothurner Gemeinden haben einen Überschuss erwirtschaftet

Acht von zehn Solothurner Gemeinden haben auch 2018 einen Überschuss erwirtschaftet. Warum das so ist und warum das nicht allen gelingt.

Urs Moser
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Hanspeter Bärtschi
Fabian Gloor, Gemeindepräsident von Oensingen, ist das Lachen zumindest nicht vergangen, obwohl ihm in finanzieller Hinsicht auch zum Heulen zumute sein könnte. Während ja eigentlich das ganze Gäu boomt, schlägt sich das in den Oensinger Gemeindefinanzen nicht nieder. Schon viermal hintereinander schrieb man rote Zahlen, 2018 belief sich das Defizit auf 1,2 Millionen Franken.

Fabian Gloor, Gemeindepräsident von Oensingen, ist das Lachen zumindest nicht vergangen, obwohl ihm in finanzieller Hinsicht auch zum Heulen zumute sein könnte. Während ja eigentlich das ganze Gäu boomt, schlägt sich das in den Oensinger Gemeindefinanzen nicht nieder. Schon viermal hintereinander schrieb man rote Zahlen, 2018 belief sich das Defizit auf 1,2 Millionen Franken.

Bruno Kissling

Die Wochen vor den Sommerferien sind die Zeit der Rechnungsgemeindeversammlungen. Landauf, landab treten die Gemeindepräsidenten vor die Stimmbürger, um über die Finanzen Rechenschaft abzulegen. Nur wenige mussten dieses Jahr Defizite begründen, die meisten Gemeinden schrieben Überschüsse, zum Teil sehr satte.

Der Eindruck, dass die Solothurner Gemeinden finanziell gut dastehen, wird auch quasi amtlich bestätigt. «Über alle Gemeinden gesehen ist die Lage weiterhin robust», sagt Thomas Steiner vom Amt für Gemeinden des Volkswirtschaftsdepartements. Eine statistische Auswertung der Abschlüsse liegt dem Leiter Gemeindefinanzen zwar noch nicht vor, aber einen besseren Überblick als er hat wohl niemand. Und Steiner stellt fest: «Die Lage ist seit mehreren Jahren anhaltend gut, ich gehe davon aus, dass im letzten Jahr acht von zehn Gemeinden einen Überschuss in der Rechnung verzeichnen.» Es gab Zeiten als mehr als ein Dutzend Gemeinden einen Bilanzfehlbetrag auswies. Aktuell zähle man nur wenige Sanierungsfälle, so Steiner.

Auch für Gemeindekassen gilt: keine Regel ohne Ausnahme

Natürlich präsentiert sich die Situation nicht überall gleich, es gibt Ausreisser – auf beide Seiten. Obwohl das Gäu eine Wachstumsregion ist, kommt zum Beispiel der Bezirkshauptort Oensingen finanziell kaum vom Fleck. Die Gemeinde verzeichnet kein Wachstum, sondern sogar einen leichten Rückgang der Bevölkerungszahl, und so blieben letztes Jahr auch die Steuereinnahmen um 1,4 Millionen unter den Budgeterwartungen.

Folge: Obwohl man auch eine Viertelmillion weniger ausgab als budgetiert, musste Gemeindepräsident Fabian Gloor mit einem Defizit von 1,2 Millionen Franken vor die Gemeindeversammlung treten. 2018 war schon das vierte Jahr in Folge, in dem Oensingen rote Zahlen schrieb. Aber immerhin: Auch hier fiel der Rechnungsabschluss 2018 wenigstens besser aus als im Vorjahr, da lag das Defizit sogar bei drei Millionen.

Auf der anderen Seite der Skala brilliert Zuchwil. Hier konnte Gemeindepräsident Stefan Hug schon zum fünften Mal in Folge einen Überschuss präsentieren. Und 2018 fiel er besonders üppig aus. Mit einem Plus von fast 14 Millionen übertrumpft die viertgrösste Gemeinde des Kantons auch die Städte bei weitem, die letztes Jahr ebenfalls wieder schwarze Zahlen schrieben. Eher untypischerweise ist das Ergebnis hier zu einem grossen Teil auf erheblich höhere Abgaben aus der Wirtschaft zurückzuführen.

Weitere Steuersenkungen?

Vieles steht und fällt mit der neuen Staf-Vorlage

Auf das laufende Jahr hin haben 18 Gemeinden die Steuern gesenkt, nur drei Gemeinden mussten eine Steuererhöhung vornehmen: Deitingen, Feldbrunnen und Hubersdorf. Der durchschnittliche Gemeindesteuerfuss liegt damit für natürliche Personen bei 117,9 Prozent, im Vorjahr waren es 118,4 Prozent. Ab 2011 war bis 2016 ein Anstieg der Gemeindesteuerbelastung von 117,2 auf durchschnittlich 119,4 Prozent der einfachen Staatssteuer zu beobachten, seither ging sie wieder jedes Jahr zurück. Hält der Trend weiter an – werden nach den positiven Rechnungsabschlüssen im vergangenen Jahr die Gemeinderäte an den Budgetgemeindeversammlungen im Herbst mit weiteren Steuersenkungsanträgen aufwarten? Wenn acht von zehn Gemeinden schwarze Zahlen schreiben und da auch die Zukunftsaussichten in finanzieller Hinsicht eher optimistisch zu beurteilen seien, wäre eigentlich eine Tendenz zu weiteren Steuersenkungen zu erwarten, sagt Thomas Steiner vom Amt für Gemeinden. Die Beurteilung in den Gemeinden werde aber wohl sehr stark vom Verlauf der Diskussion über die Neuauflage der Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung (Staf) abhängen. Es wird erwartet, dass der Regierungsrat demnächst eine Vorlage präsentiert.

Um über 30 Prozent legten die Steuereinnahmen von den juristischen Personen gegenüber dem Vorjahr zu, und keine andere Gemeinde bekommt Schwankungen bei diesen Steuereinnahmen so stark zu spüren wie Zuchwil. Das ist auch der Grund, warum Gemeindepräsident Hug bei der vom Stimmvolk verworfenen Unternehmenssteuerreform so hin- und hergerissen war. Ob sich nun das eine oder andere Schreckensszenario bewahrheitet, dass die Ausfälle einer massiven Entlastung nicht kompensiert werden können oder ohne deutliche Entlastung ein Firmen-Exodus und damit der Verlust von Tausenden Arbeitsplätzen einsetzt: Seine Gemeinde wäre besonders stark davon betroffen.

Aber gerade auch in kleineren Gemeinden kann es den Finanzhaushalt gewaltig durcheinander wirbeln, wenn es nur schon einem grösseren Unternehmen nicht gut läuft oder es gar schliessen muss. Stichwort Amcor: Der Auftragseingang bei der auf die Bedruckung von Tabakschachteln spezialisierten Amcor Specialty Cartons Switzerland (ASC) ist eingebrochen. Unlängst wurde bekannt, dass das Unternehmen die Hälfte des Personals abbaut. In der Gemeinderechnung von Rickenbach schlug sich das bereits 2018 mit einem Rückgang der Steuereinnahmen von juristischen Personen um sage und schreibe 90 Prozent nieder. Rickenbach ist eine der wenigen Gemeinden, wo es letztes Jahr nur für eine rote Null reichte.

Die Einnahmen steigen schneller als die Ausgaben

Vom Sonderfall zurück zur finanziellen Grosswetterlage. Warum klingeln die Kassen der Gemeinwesen, obwohl die über den ganzen Kanton gesehen leicht gesunkenen Steuereinnahmen von den juristischen Personen auf einen so tollen Wirtschaftsverlauf nun auch wieder nicht hindeuten? Aufgrund der Sichtung der bis jetzt bei ihm elektronisch eingegangenen Rechnungsabschlüsse sei die Investitionstätigkeit als im üblichen Rahmen zu beurteilen, sagt Thomas Steiner. Man hat sich die schwarzen Zahlen also nicht mit dem Aufschub von notwendigen Ausgaben zusammengespart, was sich dann in den Folgejahren rächen würde, wie das etwa in der heiss geführten Budgetdebatte in der Stadt Olten immer wider ins Feld geführt wurde.

Sicher darf man den Gemeinderäten allgemein hohe Budgetdisziplin attestieren, aber dass ihre Haushalte trotz stetig wachsenden Kostenblöcken nicht aus dem Ruder laufen, hat vor allem den einen schlichten Grund: Die Bürger liefern auch immer mehr Geld ab. Im Gegensatz zu den juristischen Personen sind die Steuereinnahmen von den natürlichen Personen auch letztes Jahr wieder deutlich gestiegen.

Auch hier präsentiert sich die Situation natürlich nicht überall gleich, aber sehr viele Gemeinden profitieren doch ganz schön von einer wachsenden Anzahl Steuerzahlern und tendenziell steigender Steuerkraft. In Subingen zum Beispiel stiegen die Steuereinnahmen von den natürlichen Personen um über 7 Prozent an, in der Stadt Solothurn um gut 5 Prozent.
Das relativiert dann auch Klagen über «explodierende» Sozialkosten, denn die Milchbüchlein-Rechnung ist schnell gemacht: Zumindest steigen die Kosten nicht stärker als die Einnahmen, anders kämen die Überschüsse nicht zustande.

Es dürfte gelungen sein, das frühere starke Wachstum im Aufgabenfeld soziale Sicherheit insbesondere in der Sozialhilfe zu drosseln, meint Thomas Steiner. Eine finanzielle Herausforderung sieht er jedoch auch beim zweiten grossen Kostenblock der Gemeinden: beim Bildungswesen. Hier gebe es wohl noch Nachholbedarf bei der Anpassung der Schulinfrastruktur aufgrund neuer Schulungskonzepte. Und auch der Bedarf nach Angeboten wie Tagesschulen dürfte zunehmen.