Kanton Solothurn

Richtiger Preis angegeben? - Schaufensterkontrollen zeigen positive Ergebnisse

Ausverkauf: Wie viel die Ware kostet, muss in der Auslage angeschrieben sein.

Ausverkauf: Wie viel die Ware kostet, muss in der Auslage angeschrieben sein.

Der Kanton sorgt im Namen des Bundes für Klarheit bei den Preisen in den Auslagen. Bei diesen Kontrollen werden die Angaben in den Schaufenstern überprüft. Die Arbeit trägt Früchte, denn Strafanzeigen gegen Betriebe seien äusserst selten.

In Aargau sorgt das Departement für Gesundheit und Soziales des Kantons mit seinem Vorgehen für die Durchsetzung der Preisbekanntgabeverordnung für rote Köpfe. Für die Kontrolle der Preisbekanntgabe wurden die Schaufenster verschiedener Betriebe überprüft. Dass Beamte Auslagen kontrollierten, wurde vom Aargauer SVP-Grossrat Thomas Burgherr prompt als «unnötige Bürokratie» bezeichnet. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Solothurn bestätigt, dass im Solothurnischen auch Schaufensterkontrollen durchgeführt werden – ohne Probleme.

Jährliche Kampagne

Die Kontrolle der Preisbekanntgabe der Vitrinen und Läden erfolgt nach Jonas Motschi, Leiter des Amts für Wirtschaft und Arbeit, aber nicht willkürlich. «Wir laufen nicht ziellos durch die Strassen und kontrollieren Schaufenster. Wir melden uns an und arbeiten mit den Betrieben zusammen.»

Diese Vitrinenüberprüfungen finden im Rahmen der jährlich wechselnden Kampagnen des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) statt. Die kantonalen Kontrollstellen können freiwillig bei diesen Kampagnen mitmachen. Im letzten Jahr waren es die Preisangaben von Online-Warenangeboten, die genauer unter die Lupe genommen wurden. «Diese Kontrollen machen aber nur einen Teil der Inspektionen aus, die die Preiskontrollstelle des Kantons durchführt. Wir gehen vor allem Meldungen aus der Bevölkerung nach.»

Keine kritischen Rückmeldungen

Motschi seien bis jetzt auch keine schlechten Rückmeldungen bekannt. «Wir haben kaum Probleme mit kritischen Stimmen gegenüber unserer Arbeit. Vielmehr stossen wir in der Regel auf Verständnis.»

Aufgrund der Ressourcenlage ist die Preiskontrollstelle aber nicht in der Lage, Kontrollen im grossen Rahmen durchzuführen. Dies sei laut Motschi auch nicht unbedingt nötig. «Es gibt mittlerweile viele Möglichkeiten, Preise einzusehen, besonders wenn es um alltägliche Produkte geht. In gewissen Situationen ist die Preiseinsicht aber ein wenig komplexer. Dies ist gerade im medizinischen Bereich der Fall, wo die Preise anhand von Taxpunkten berechnet werden. Nicht allen Konsumenten ist diese Berechnung von vornherein verständlich. An solchen Orten setzen wir bei Meldungen aus der Bevölkerung an.» Die grössten Probleme machen aber Inserate und Werbungen, die oft mit unvollständigen Preisen für ihre Produkte werben. Wenigstens konnte der Missbrauch in der Flug- und Hotelbranche dank Anpassungen der Preisbekanntgabeverordnung eingedämmt werden.

Für Motschi ist auf jeden Fall klar, dass ein pragmatisches Vorgehen für ein erfolgreiches Gelingen sehr wichtig ist. «Wir suchen den Kontakt mit den Ladenbesitzern und haben jährlich weniger als eine oder zwei Strafanzeigen. Das ist für uns natürlich ein sehr positives Ergebnis.»

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