Glücklich lebte der Mann nicht lange mit seiner neuen Armbanduhr. Dabei war er im Juli 2015 extra in eine der wenigen Schweizer Markenboutiquen des Uhrenherstellers gereist, um sich seine neue Uhr zu gönnen. 6400 Franken legte er auf den Tisch und erhielt dafür ein Einsteigermodell mit Automatikwerk, Krokodillederarmband, drehbarer Lünette und Karbongehäuse.

Doch dann stellte er Mängel fest und ging vor Gericht, um sein Geld zurückzuerhalten. Die Klage reichte er beim Amtsgericht Solothurn-Lebern ein, dem Gericht nahe seines Wohnortes. Das sollte sich später als teurer Fehler herausstellen.

Doch der Reihe nach. Zuerst musste das Amtsgericht Solothurn-Lebern klären, ob es überhaupt für diesen Fall zuständig ist. Denn eigentlich wäre das Gericht am Kaufort dafür zuständig. Das Gesetz kennt aber eine Ausnahme. Wenn es um Streitigkeiten über Konsumgüter «des üblichen Verbrauchs» geht, kann der Käufer auch an seinem Wohnsitz klagen. Dieser Paragraf soll Konsumenten schützen.

Teuer? Ja, aber der Mittelstand leistet sich so etwas durchaus

Und so musste nun das Gericht zuerst klären: Ist eine 6400 Franken teure Uhr ein Konsumgut «des üblichen Verbrauchs»? Der Amtsgerichtspräsident von Solothurn-Lebern fand: Ja. Er urteilte: Die Uhr sei «zwar teuer, aber noch nicht wirklich im Luxuspreissegment anzusiedeln», das der Richter bei 10 000 Franken festmachte. Mit rund 5000 Franken Kaufpreis liege sie im Bereich eines durchschnittlichen Monatslohns und sei «für eine grosse Zahl von schweizerischen Konsumentinnen und Konsumenten wie zum Beispiel eine etwas teurere Ferienreise mit Kosten von 5000 Franken pro Person durchaus noch erschwinglich». Es stimme zwar, dass eine Durchschnittsuhr viel günstiger sei und sich die meisten – mittelständischen – Konsumenten «wenn überhaupt, nur einmal im Leben» eine solche Uhr zulegten. Dies charakterisiere die Uhr aber einzig als «veredelten Alltagsgebrauchsgegenstand».

Ganz anders als der Amtsgerichtspräsident beurteilte nun das Solothurner Obergericht diese «Luxusfrage», als sich kürzlich die Zivilkammer des Gerichts mit dem Fall beschäftigte. Es urteilten als Vorsitzende Oberrichterin Marianne Jeger (CVP) und die beiden SP-Oberrichter Thomas Flückiger und Daniel Kiefer. Sie folgten der Argumentation der Uhrenfirma, die fand, es liege «ganz offensichtlich Luxus vor», wenn jemand mehrere Monate für eine Uhr sparen müsse.

Vor Gericht zu gehen, kommt fast so teuer wie eine Luxusuhr

Die Oberrichter fanden: Ob sich der Mittelstand eine solche Uhr leisten könne, sei für die Beurteilung nicht entscheidend. «Der Kauf einer solchen Uhr ist – entgegen der Auffassung des Vorderrichters – nicht bloss ein veredelter Alltagsgebrauchsgegenstand, sondern vergleichbar mit dem Kauf eines Schmuckstücks». Eine solche Investition sprenge «den Rahmen des üblichen Gebrauchs». Das Gesetz wolle bei der Frage, wo geklagt werden dürfe, die sozial schwächere Partei schützen. Ihr sollen keine Ortsbarrieren im Weg stehen. Wer aber eine Luxusuhr kaufe, für den sei dieser Sozialschutz nicht vorgesehen. Und so entschieden die Richter, dass die Solothurner Gerichte nicht für den Fall zuständig sind.

Wenn der Mann nun den Kaufpreis zurückwill, dann muss er am Gerichtsstand klagen, wo er die Uhr gekauft hat. Hätte er das gleich getan, wäre ihn alles etwas günstiger gekommen. Denn alleine der Gang vor die Solothurner Justiz, die nichts anderes urteilte, als dass sie nicht zuständig ist, kommt den Mann teuer zu stehen. Er muss neben den Kosten für das Verfahren vor dem Amtsgericht noch 1000 Franken Obergerichtskosten zahlen und 3400 Franken Anwaltskosten der Gegenpartei übernehmen. Das ganze Verfahren kostete ihn insgesamt fast so viel wie die Luxusuhr. Man muss sich eben auch den Luxus leisten können, überhaupt vor Gericht gehen zu können.