Querulant
«Richterbeisser» kämpft gegen Windmühlen: «Das Gefängnis hat mich radikalisiert»

Nach einem Jahr in Untersuchungshaft will K. W. weiter gegen die «allmächtige Justiz» ankämpfen

Hans Peter Schläfli
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Strohhut mit einem Loch: Sinnbild für die relative Freiheit, die der 54-jährige K. W. derzeit in der Abgeschiedenheit des Juras geniesst.

Strohhut mit einem Loch: Sinnbild für die relative Freiheit, die der 54-jährige K. W. derzeit in der Abgeschiedenheit des Juras geniesst.

Hans Peter Schläfli

Wer ein Jahr lang für 23 Stunden pro Tag in eine düstere Zelle eingesperrt wurde, dessen Haut wird transparent wie Pergament. So holte sich K. W. gleich an seinem ersten Tag draussen in der Natur einen spektakulären Sonnenbrand. Gelegenheit, eine Sonnencreme zu kaufen, bot sich keine. Nun trägt er als Schutz vor der Sonne einen alten Strohhut – dessen grosses Loch wie ein Sinnbild für die relative Freiheit steht, die er derzeit in der Abgeschiedenheit des Juras geniesst.

Die «Weisse Folter»

Wer einmal im Militär mit drei Tagen scharfem Arrest bestraft wurde, der weiss, wie langweilig es ist, jeden Tag 23 Stunden eingesperrt zu sein.

Menschenrechtsorganisationen brandmarken solche Haftbedingungen als «Weisse Folter». K. W. beschreibt sein Jahr im Untersuchungsgefängnis so: «Um 5.55 Uhr gibt es das Morgenessen. Wer nicht zur Luke kommt, bekommt nichts. Der nächste Termin ist das Mittagessen. Einmal pro Tag kann man für eine Stunde in den Hof und sich ein wenig bewegen. Aber die Gespräche mit den anderen Gefangenen sind nicht gerade aufbauend.» (hps)

Frei ist er nämlich noch lange nicht; «Ersatzmassnahme» heisst das auf Juristendeutsch. Verschiedene Auflagen schränken sein tägliches Leben ein. So darf er sich zum Beispiel nicht in die Stadt Solothurn begeben und die Liste der Personen, mit denen der 54-Jährige keinen Kontakt aufnehmen darf, umfasst etwa ein Dutzend Namen.

Am 28. Juni 2016 wurde K. W. schweizweit bekannt, weil er im Solothurner Amtshaus einen Oberrichter in die Hand gebissen und einen Gerichtsschreiber zusammengeschlagen hatte. Obwohl der objektive Tatverlauf unbestritten ist, verbrachte der durch die Solothurner Justiz als potenzieller Gefährder eingestufte Mann ein ganzes Jahr im Untersuchungsgefängnis. Die Begründung: Laut Staatsanwaltschaft ist mit Wiederholungstaten zu rechnen.

Nun hat das Haftgericht entschieden, dass K. W. die nächsten drei Monate irgendwo in der relativen Einsamkeit auf einer Jurahöhe verbringen soll. So gut es geht, hilft er nun seinem neuen Patron bei verschiedenen Arbeiten als Handlanger und er kümmert sich um die Tiere.

«Am liebsten trainiere ich die Hunde», sagt er, der sich selber als Patriot und passionierten Jäger bezeichnet. Er wolle sich jetzt auf die Prüfung als Hundetrainer vorbereiten und beweisen, dass er zu etwas zu gebrauchen ist. «Nachdem ich ein Jahr lang nur in der Zelle herumgelegen bin, ist mein Körper total geschwächt. Der Schnauf geht mir sehr rasch aus. Ich muss nur so viel arbeiten, wie ich vertrage. Es ist kein Ferienlager hier, aber besser als im Gefängnis. Und die Allgemeinheit spart auch noch Geld.»

Statt Rückrufaktion: Angeklagt wegen Spielzeugwaffen

Für seine Behauptung, die Solothurner Justiz bausche jede Kleinigkeit zu einer Anklage auf, liefert K. W. ein Beispiel: «Ich habe im Warenhaus täuschend echte Spielzeugwaffen gesehen. Ich habe ein paar gekauft und bin damit auf die Kantonspolizei gegangen, um anzuzeigen, dass in dem Laden solche illegalen Spielzeugwaffen an Kinder verkauft werden. Ich erhoffte mir eine Rückrufaktion. Das ist nicht passiert. Weiterhin besitzen hunderte Kinder dieses illegale Spielzeug. Aber ich wurde wegen Verstosses gegen das Waffengesetz angezeigt, weil ich damit auf dem Polizeiposten aufgetaucht bin. Wenigstens musste das Warenhaus eine Busse zahlen.» (hps)

Dissident oder Querulant

Viele denken, er führe einen aussichtslosen Kampf gegen Windmühlen, so wie Cervantes Don Quijote. «Ich bin überzeugt, dass mein Kampf richtig ist», sagt K. W. und er bezeichnet sich als Dissidenten. «Ich will dazu beitragen, eine effizientere, korrektere Schweiz zu schaffen. Ich sehe die Ineffizienz, die Abschottung der Gerichte und die Tendenz der Justiz, einen eigenen Kosmos zu bilden, dem sich die Menschen zu unterwerfen haben. Willkür einer allmächtigen Justiz kann ich nicht akzeptieren, da muss ich einfach dagegen ankämpfen. Ich kritisiere den Staat, weil ich das Land liebe. So wie Ai Weiwei das in China macht. Aber Leute, die dem Staat unbequem sind, verschwinden im Gefängnis. Auch hier in der Schweiz.»

So hat sich K. W. den Ruf eines Querulanten eingefangen. Aber bis zur Einstufung als potenzieller Gefährder ist das noch ein weiter Weg. Drohungen hat er schon mehrmals ausgestossen. Muss man vor K. W. Angst haben? «Potenziell ist jeder gefährlich. Es kommt darauf an, was man jemandem antut. Das Gefängnis hat mich radikalisiert und die Staatsverdrossenheit hat zugenommen. Aber ich wollte noch nie jemandem das Leben nehmen, sonst wäre das schon lange passiert. Ich habe noch nie konkret geplant, jemandem etwas anzutun. Aber was in Zukunft sein wird, das kann ich nicht voraussagen.»

Da ist sie wieder, diese unterschwellige Drohung. Hat K.W. einen Sprung in der Schüssel oder eine Schraube locker? «Ich leide am Asperger-Syndrom, einer speziellen Art Autismus. Zu den Symptomen gehört, dass man nicht lügen kann. Ich habe den Behörden auch schon mehrfach Therapien vorgeschlagen, die ich gerne machen würde. Aber niemand geht darauf ein.»

Weitere Anklage provoziert

«Dass ich den Richter gebissen und den Gerichtsschreiber geschlagen habe, bestreite ich nicht. Ich bedaure, dass ich das gemacht habe und ich bin bereit, eine angemessene Strafe zu akzeptieren», sagt K.W. mit entwaffnender Offenheit. «Aber die zuständige Staatsanwältin hat nichts unternommen und mit ihrer Verzögerungstaktik dafür gesorgt, dass ich so lange im Untersuchungsgefängnis schmoren musste.» So habe er begonnen, radikal zu provozieren.

Dabei wurde K. W. kreativ, als schriebe er an den Memoiren der Josefine Mutzenbacher: «Frau Staatsanwältin, ich träume jede Nacht, Sie von hinten in ihr Mistlöchlein zu poppen bis sie quietschen wie ein toskanisches Edelschwein». Das brachte ihm eine Anklage wegen sexueller Belästigung ein. Einen sexuellen Hintergrund bestreitet K. W. vehement: «Es war die einzige Möglichkeit, diese untätige Staatsanwältin loszuwerden und Bewegung in meinen Fall zu bringen.»

K. W. ist überzeugt, dass die Staatsanwaltschaft nun sämtliche Anklagepunkte gegen ihn künstlich ausschmückt und dramatisiert. «Aus dem Biss in die Hand eines Richters wurde eine Anklage wegen schwerer Körperverletzung, als wäre das lebensgefährlich gewesen», argumentiert er.

«Sie werfen mir vor, ich hätte den Vorsatz gehabt, den beiden Opfern absichtlich schweren Schaden zuzufügen. Dabei bin ich im Anzug mit Krawatte an die Gerichtsverhandlung gegangen und hatte wirklich nur im Sinn, einen Freund moralisch zu unterstützen. Alles ist im Affekt passiert, weil ich beim Versuch des Gerichtsschreibers, mir eine amtliche Urkunde zu übergeben, die Nerven verlor. Danach war es der Richter, der aus dem abgeschlossenen Bereich herausgekommen ist. Er ist auf mich losgegangen und wollte mich überwältigen. Erst da habe ich ihn gebissen. Nun wirft man mir vor, ich hätte vorsätzlich gehandelt.»

Die kritische Aussensicht

«Kanton Solothurn ist kein Einzelfall»

Dass K. W. ein ganzes Jahr in Untersuchungshaft verbringen musste, nachdem er einen Richter gebissen und einen Gerichtsbeamten geschlagen hatte, erstaunt, ist aber nicht ungewöhnlich. Der schweizweit tätige Rechtsanwalt und Buchautor Valentin Landmann sagt dazu: «Gerichte und Verwaltungen tun sich gegenüber auffälligen Menschen mit querulatorischem Verhalten oft sehr schwer.»

Er stelle immer wieder fest, dass es diesen Instanzen alles andere als leichtfalle, halbwegs objektiv und angemessen zu reagieren, besonders wenn es gelte, aussergewöhnliche Vorkommnisse einzuordnen. Unter diesem Gesichtspunkt beurteilt Landmann die lange Haftdauer von K. W. nicht als einen völlig überraschenden Solothurner Einzelfall.

Dagegen findet Landmann für das «mutige» Solothurner Obergericht lobende Wort, welches einem weiteren Begehren für Haftverlängerung von K.W. nicht entsprechen wollte. Lange Untersuchungshaften kenne er im Übrigen auch aus anderen Kantonen. So erinnert er sich an einen Portugiesen, den er vertreten habe, nachdem der von seiner in Portugal lebenden Frau angeschwärzt worden sei.

Drei Jahre habe der hier einsitzen müssen, obwohl am Angeschuldigten letztlich kaum etwas hängenblieb. Valentin Landmann weist im Zusammenhang mit K.W. darauf hin, dass Gewalt und Drohung gegen Beamte ein vergleichsweise kleines Delikt sei. Dann bringt er die Todesdrohungen und Aufrufe zu Gewalt seitens islamistischer Fundamentalisten ins Spiel. Würde man mit gleichen Ellen messen, dürfte man diese auch in der Schweiz nicht einfach tatenlos hinnehmen.

Auf die Frage, wie er die Rückforderung der Solothurner Invalidenversicherung während K.W.’s U-Haftdauer einstufe, sagt Landmann, dies sei problematisch, wenn ebenfalls nicht Solothurn-spezifisch: «Gewisse Kosten fallen auch während der U-Haft an und da die Länge ja nicht absehbar ist, wird man nicht gleich eine Wohnung kündigen.» (te)

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