Amtsgericht

Rentner wegen Gewalt und Drohung gegen Behörde verurteilt

Josef A. soll am Telefon gedroht haben, Jasmin L. «abzuschiessen». OM

Josef A. soll am Telefon gedroht haben, Jasmin L. «abzuschiessen». OM

Er bedrohte die Leiterin der Einwohnerdienste und tobte auf der Gemeindeverwaltung. Nun hat das Amtsgericht den 75-Jährigen Rentner verurteilt, auch wenn dieser beteuerte, es «nicht so gemeint» zu haben.

Auf dem Tisch vor ihm liegt ein einzelnes Blatt. «Kühl bleiben, Josef», steht darauf in Grossbuchstaben geschrieben. «Kühl bleiben», diesen Grundsatz hat sich der Choleriker Josef A.* für seine Verhandlung vor dem Einzelrichter vorgenommen; es gelingt ihm aber nicht immer.

Mehr als nur einmal muss Einzelrichter Ueli Kölliker den Rentner auf das vor ihm liegende Blatt hinweisen. Vor allem als Jasmin L.* von Kölliker befragt wird, fällt es Josef A. schwer, seine Emotionen im Griff zu behalten. Noch während sie antwortet, schnaubt er, dreht sich auf seinem Stuhl um und starrt an die hintere Wand im Gerichtssaal. Was nur bringt den 75-Jährigen derart aus der Ruhe?

Gemeinde erfragte Wohnsituation

Seit August 2012 hat Josef A. ein Haus mit zwei Wohnungen in einer Solothurner Gemeinde gemietet. Die eine der Wohnungen vermietete er seiner Ex-Frau (nicht geschieden, aber gerichtlich getrennt), die andere an einen Mann. Dieser verliess die Wohnung im Obergeschoss auf Anfang Dezember 2013; Josef A. übernahm sie. «Ich zog ins gleiche Haus um meine von gesundheitlichen Problemen geplagte Ex-Frau zu betreuen», so der Rentner. Gleich habe er sich angemeldet und auch Ergänzungsleistungen (AHV) beantragt. Jasmin L., zu diesem Zeitpunkt bereits langjährige Leiterin der Einwohnerdienste, erhielt von Josef A. Kopien der neuen Mietverträge.

Darauf meldete sich bei ihr wegen der beantragten Ergänzungsleistungen der Sozialdienst und wollte wissen, ob Frau und Herr A. wieder eine Ehegemeinschaft leben oder zwei Haushaltungen führen. Jasmin L. fragte darauf beim Vermieter von Josef A. betreffend dessen Wohnsituation nach, was Josef A. erfuhr. So kam es, dass sich dieser am Nachmittag des 21. Januars 2014 telefonisch auf der Verwaltung seiner Einwohnergemeinde meldete und Jasmin L. verlangte. Er soll sie lauthals und aggressiv angeschrien haben, weil sie seiner Meinung nach kein Recht habe, Nachforschungen über seine Wohnverhältnissen zu machen. Anschliessend soll er sie aufgefordert haben, damit aufzuhören und besser in Pension zu gehen.

Schliesslich soll er ihr auch noch gedroht haben, dass sie jetzt dann aufpassen müsse, sonst würde er sie «abschiessen». Am Morgen danach ist Josef A. persönlich auf der Gemeindeverwaltung erschienen, wo er herumgeschrien, getobt und Jasmin L. aufgefordert haben soll, ihn nicht mehr in seiner Privatsphäre zu belästigen. Auch soll er sich ihr gegenüber geäussert haben, dass sie nun Scheiben anbringen müssten, wenn sie ihn weiterhin so behandeln würde. Jasmin L. sah sich durch diese Worte bedroht und meldete den Vorfall auf einem Polizeiposten.

Die Solothurner Staatsanwaltschaft verurteilte Josef A. darauf per Strafbefehl am 17. Februar 2014 wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 30 Franken. Josef A. zeigte sich mit der Verurteilung nicht einverstanden und legte Einsprache ein. Was Josef A. vor allem echauffiert: Mit der Anfrage an seinen Vermieter habe ihm Jasmin L. unterstellt, dass er die Mietverträge selber geschrieben und die Unterschrift des Vermieters gefälscht habe.

«Dieses Wort noch nie benutzt»

Während der Befragung wollte Kölliker von Josef A. wissen, ob er Jasmin L. am Telefon mit dem Wort «abschiessen» bedrohte. Josef A. verneinte. «Ich habe gesagt, dass sie den Datenschutz verletzt und ich sie deswegen einklagen werde.» Das Wort «abschiessen» hingegen würde er nie benutzen. «Ich habe zu viel Respekt vor diesem Wort.» Kölliker meinte, dass er ihn als Mensch erlebe, der «relativ schnell aus der Haut fahre ...» «Ich bin Choleriker», sagte Josef A., bestand aber darauf: «Ich habe dieses Wort in meinem Leben noch nie benutzt.»

Kölliker sprach den zweiten Vorfall an und wollte von Josef A. den Ablauf am Schalter erfahren. «Ich bin freundlich reingegangen und habe sie gebeten, den originalen Mietvertrag anzuschauen und mit der Kopie zu vergleichen.» Darauf habe sie ihm gesagt, es sei alles in Ordnung. «Ich wollte das aber nicht akzeptieren, denn sie hat mich verdächtigt, den Mietvertrag gefälscht zu haben.» Stimmt die Drohung mit der Scheibe, wollte Kölliker wissen. Josef A.: «Ich habe drei-, viermal gesagt, sie solle den Vertrag anschauen und bin dann zur Seite gestanden und habe gesagt, wenn sie weiter so mit Leuten umgehen, müssen sie eines Tages Scheiben anbringen.» Er habe das nicht in Bezug auf sich gemeint, sondern ganz im Allgemeinen.

Alle Ausführungen von Josef A. nützten nichts, er wurde der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 10 Franken verurteilt. Auch muss er die Verfahrenskosten von 1620 Franken tragen. Kölliker begründete das Urteil damit, dass rechtlich nicht entscheidend sei, wie Josef A. seine Aussagen gemeint habe, sondern wie sie verstanden werden. Zudem hätten mehrere Personen bezeugen können, dass Jasmin L. nach den Vorfällen sehr aufgebracht war. Josef A. liess bereits durchblicken, dass er das Urteil weiterziehen wird.

*Namen von der Redaktion geändert

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