Das Amtsgericht Solothurn-Lebern hat eine 46-jährige Südamerikanerin, die mit einer Aufenthaltsbewilligung B in der Schweiz lebt, zu 16 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

Sie hatte anlässlich eines Krankenbesuchs vom 3. November 2013 im Solothurner Bürgerspital den 85-jährigen Beistand ihres kranken Freundes umgestossen und ihm so leichte Verletzungen zugefügt.

Intellektuell eingeschränkt

Zu einer Verhandlung vor dem Amtsgericht war es dabei nur gekommen, weil Rosinete I.* gegen den Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Rekurs eingelegt hat. Diese hatte eine Busse von 350 Franken ausgesprochen. An der Gerichtsverhandlung vom Dienstag wurde rasch klar, dass die 46-Jährige trotz einer hilfsbereiten Übersetzerin intellektuell nicht wirklich imstande war, zu begreifen, worum es vor dem Amtsgericht Solothurn-Lebern ging.

Sie wunderte sich zum Beispiel, dass ihr Anwalt nicht anwesend war. Aber der war nur für das vorangehende Schlichtungsverfahren eingesetzt worden und gar nicht für den Strafprozess zuständig. Rosinete I. erklärte sich bereit, auf einen Anwalt zu verzichten, nachdem ihr Gerichtspräsident Claude Schibli erklärt hatte, dass sie kein Anrecht auf einen Pflichtverteidiger habe und den Anwalt selber zahlen müsse, wenn sie den jetzt anrufen wolle.

«Ich leide unter einer bipolaren Persönlichkeitsstörung», sagte Rosinete I., deshalb habe sie bereits eine Invalidenrente beantragt. Derzeit lebe sie von 435 Franken, die sie monatlich von der Sozialhilfe erhält. Sie besorge den Haushalt und koche für ihren Freund Hansi T.*, bei dem sie dafür gratis wohnen und essen darf. Aber mit dem amtlichen Beistand ihres Freundes und dessen Schwester streite sie sich konstant.

«Im Spital wurde mir verweigert, ins Zimmer zu gehen, aber weil ich der Beistand bin, wurde ich trotzdem zu Hansi T. eingelassen», beschrieb der 85-jährige Heinz F.* den Tatablauf. Sie hat mir immer dreingeredet, da habe ich ihr gesagt, dass ich nicht mit ihr, sondern nur mit Hansi reden will. Das hat sie nicht vertragen. Da holte sie ihre Flasche, nahm einen Schluck, spuckte mir das Wasser ins Gesicht, und dann stiess sie mich vom Stuhl. Ich schlug mit meiner Schulter und meinen Kopf auf und war benommen.»

«Ich war ziemlich krank», beschrieb Hansi T., der als Zeuge vernommen wurde, den Hergang. «Sie ist auf ihn losgegangen und hat ihn von hinten auf den Boden geworfen. Dann hat sie gezittert und geweint.» Auch ihm musste Gerichtspräsident Claude Schibli viele Fragen mehrmals umformulieren, bis er diese begriff. «Er hat mich eine Schlange genannt, ich habe gezittert und konnte nicht mehr atmen», rechtfertigte Rosinete I. ihr Verhalten. «Ich habe die Tür geöffnet und wollte ihn nur zur Türe hinausschieben. Er hat sich hingeworfen.»

Rosinete I. erklärte sich einverstanden, statt einer Busse eine gemeinnützige Arbeit zu verrichten, falls sie schuldig gesprochen wird. «Ich würde gerne in einem Altersheim putzen. Es würde mir sogar guttun, etwas zu arbeiten», erklärte sie. «Die Aussage des Zeugen stimmen mit denen des Opfers überein», begründete der Gerichtspräsident die Verurteilung wegen Tätlichkeiten zu 16 Stunden gemeinnütziger Arbeit. «Selbst wenn sie provoziert worden sind, rechtfertigt das Ihr Verhalten gegenüber einem 85-jährigen Mann nicht», redete Claude Schibli der Verurteilten ins Gewissen.

* Namen von der Redaktion geändert.