Interpellation

«Religiöse Radikalisierung ist ein Thema, das wir ernst nehmen»

In Biel ist ein Oberstufen-Lehrer im Amt eingestellt worden. Es gebe Hinweise, dass der Mann gewisse Grenzen überschritten habe, sagte der Bieler Bildungsdirektor dazu. (Symbolbild)

In Biel ist ein Oberstufen-Lehrer im Amt eingestellt worden. Es gebe Hinweise, dass der Mann gewisse Grenzen überschritten habe, sagte der Bieler Bildungsdirektor dazu. (Symbolbild)

Die Regierung schreibt in ihrer Antwort auf eine Interpellation, dass grundsätzlich jeder seine Religion ausüben kann, solange er sich an unsere Gepflogenheiten hält.

In einer Interpellation fragte Kantonsrätin Beatrice Schaffner (GLP, Olten), wie der Regierungsrat künftig mit Fragen der religiösen Unterweisung nichtchristlicher Glaubensgemeinschaften umzugehen gedenke. Sie wollte zudem wissen, wie viele sogenannte «Religionsspezialisten» aus Drittstaaten Aufenthaltsbewilligungen im Kanton Solothurn haben; wie diese Aufenthalte finanziert werden; wie viele nicht-christliche Religionsgemeinschaften im Kanton Solothurn von solchen Religionsspezialisten betreut werden.

Die Regierung schreibt, dass in unserem Kanton grundsätzlich jeder seine Religion ausüben kann, solange er sich an unsere Gepflogenheiten hält. Wichtig sei immer der Aspekt der Integration, die schon bei kleinen Kindern beginnen müsse, sagte Regierungsrätin Susanne Schaffner in ihrem Votum vor dem Kantonsrat. «Für Personen, die aus Drittstaaten einreisen, ist zunächst der Bund zuständig.» Wenn sich Personen hier radikalisieren, helfe lediglich Wachsamkeit, so Schaffner. «Religiöse Radikalisierung ist ein Thema, das wir ernst nehmen, das unseren Kanton jedoch bisher verschont hat.»

Die Interpellantin zeigte sich von der Antwort der Regierung zufrieden, jedoch vermisse sie etwas mehr Kreativität dabei. Es sei ihr bei Ihren Fragen nicht nur um den Islam, sondern auch um andere nicht-christliche Gemeinschaften, wie beispielsweise den Hinduismus, gegangen, hob sie hervor. Sie habe keine Islamismusdebatte vorantreiben wollen, meinte sie noch.

Doch das Thema war lanciert und Anlass für Beat Künzli (SVP, Laupersdorf) zu einem Rundumschlag gegen den Islamismus anzuheben. «Zu meinen alle, die hier leben hätten nur Gutes im Sinn, ist naiv». In Zukunft werde uns der Islamismus noch mehr beschäftigen, denn es gebe immer mehr Moscheen und die sogenannten «Kulturvereine», von denen man nicht wisse, was dort gelehrt würde. «Diese Vereine sollten strenger überprüft und kontrolliert werden und es sollte dort nur in Deutsch gepredigt werden», so Künzli. Auch das sei eine Art von Integration. (frb)

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