Kanton Solothurn
Regierungsrat akzeptiert Änderungen der Verordnung über die Unfallversicherung

Der Kanton Solothurn erklärt sich mit den vorgesehenen Neuerungen einverstanden und folgt somit den Vorschlägen des Bundesamtes für Gesundheit.

Merken
Drucken
Teilen
Der Regierungsrat des Kantons Solothurn erklärt sich mit den Änderungen der Verordnung über die Unfallversicherung einverstanden.

Der Regierungsrat des Kantons Solothurn erklärt sich mit den Änderungen der Verordnung über die Unfallversicherung einverstanden.

KEYSTONE/GAETAN BALLY

Der Regierungsrat des Kantons Solothurn erklärt sich mit den Änderungen der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) einverstanden. Insbesondere begrüsse er, dass nun auch die mit Urteil vom 10. Oktober 2014 des Bundesverwaltungsgerichts (C-5292012) festgestellten Lücken im Bereich der Unfall-, Militär- und Invalidenversicherung geschlossen werden sollen, heisst es in einer Medienmitteilung des Regierungsrats Kanton Solothurn.

Wichtig erscheine ihm in diesem Zusammenhang vor allem das Festlegen von Bemessungsgrundlagen für die Tarife der Unfallversicherung auf Verordnungsebene und ebenso die Harmonisierung mit dem Tarifrecht der Krankenversicherung.

Er verweist diesbezüglich auf die Stellungnahe der Gesundheitsdirektorenkonferenz vom 2. Juni 2016. Letztlich werde dies zu mehr Rechtsgleichheit und Rechtssicherheit führen. Bezüglich des Leistungsrechts begrüsse er die Besserstellung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im unterjährigen Arbeitsverhältnis im Hinblick auf die Bemessung des Jahresverdienstes als Grundlage der Rente. Ebenso die ausdrückliche Verankerung des Anspruches von Asbestopfern auf eine Integritätsentschädigung als Folge der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. (mgt)