Stiftungsaufsicht
Regierung soll neue Lösung präsentieren

Der Knatsch zwischen Regierung und kantonsrätlicher Finanzkommission um die Stiftungsaufsicht geht weiter.

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Ungewisse Zukunft: BVG- und Stiftungsaufsicht an der Rötistrasse 4 gegenüber dem Hauptbahnhof in Solothurn.

Ungewisse Zukunft: BVG- und Stiftungsaufsicht an der Rötistrasse 4 gegenüber dem Hauptbahnhof in Solothurn.

Lea Durrer

Zwar hat die Finanzkommission der Teilrevision des Einführungsgesetzes über die BVG- und Stiftungsaufsicht nun zugestimmt – aber mit einem Antrag zur Befristung auf ein Jahr sowie der Möglichkeit einer Verlängerung um maximal ein Jahr. Die Kommission fordert die Regierung auf, innerhalb eines Jahres neue Möglichkeiten zu einem Anschluss, bzw. Zusammenschluss mit anderen Stiftungsaufsichten aufzuzeigen. Eigentlich hätte die solothurnische Stiftungsaufsicht 2014 oder 2015 an diejenige des Aargaus übertragen werden sollen. Das Vorhaben platzte jedoch. Regierung und Finanzkommission waren sich bei den genauen Modalitäten nicht einig geworden. (szr)

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