Anpassung
Regierung begrüsst neue Notfallschutz-Verordnung rund um AKW

Nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima liess der Bund die Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz überprüfen. Die entsprechende Verordnung soll nun angepasst werden. Der Solothurner Regierungsrat begrüsst die Anpassungen grundsätzlich.

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Ein Inspektor steht nach dem Unfall in Fukushima vor dem Reaktor 3. (Archiv)

Ein Inspektor steht nach dem Unfall in Fukushima vor dem Reaktor 3. (Archiv)

Keystone

Nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima, der durch ein Erdbeben mit anschliessendem Tsunami ausgelöste wurde, hat der Bundesrat das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) mit der Bildung einer interdepartementalen Arbeitsgruppe beauftragt.

Eine Drohne überfliegt die zerstörten Reaktoren in Fukushima und fotografiert das Gelände Der zerstörte Reaktor 3 aus der Vogelperspektive
11 Bilder
Der Reaktorblock 3 ist völlig zerstört
Auch der vierte Block wurde zerstört
Mit dieser Drohne wurden die Bilder aufgenommen

Eine Drohne überfliegt die zerstörten Reaktoren in Fukushima und fotografiert das Gelände Der zerstörte Reaktor 3 aus der Vogelperspektive

Ziel dieser Arbeitsgruppe war es, die Notfallschutzmassnahmen bei Extremereignissen in der Schweiz zu überprüfen. Als Standortkanton des Kernkraftwerkes Gösgen war auch der Kanton Solothurn in dieser Arbeitsgruppe vertreten.

Die Arbeitsgruppe hat das bereits bestehende Zonenkonzept überarbeitet und auch die bisherigen Referenzszenarien überprüft und angepasst. «Eine Konsequenz daraus ist beispielsweise die grossräumige Evakuierung der betroffenen Bevölkerung und damit verbunden die Errichtung von Notfalltreffpunkten», heisst es in einer Medienmitteilung der Solothurner Staatskanzlei.

Der Regierungsrat begrüsse die vorgeschlagenen Neuerungen grundsätzlich. Gleichzeitig beantrage er aber verschiedene Präzisierungen der Formulierung bzw. der Zuständigkeiten.

Die Regierung stellt auch den Antrag, die vorgegebenen Evakuationszeiten nochmals kritisch zu überprüfen. Sechs Stunden für die Notfallschutzzone I und 12 fürs II sollen zu knapp bemessen sein. «Diese sehr kurz bemessenen Zeiten können in der Lagebeurteilung dazu führen, dass eine Evakuation nicht vorgenommen werden kann», schreibt die Regierung in ihrer Stellungnahme zur Revision.

Solothurn und Aargau arbeiten eng zusammen

Der Kanton Solothurn erarbeitet seit Januar 2017 zusammen mit dem Kanton Aargau ein Konzept für Evakuation und Notkommunikation. Sie werden dabei vom Bundesamtes für Bevölkerungsschutz unterstützt Zu diesem Konzeptarbeiten gehört auch die Umsetzung wichtiger Notfallschutzmassnahmen.

Das neu Konzept Evakuation/Notkommunikation wird voraussichtlich fertiggestellt und umgesetzt. Schon vorher wird im Kanton Solothurn ein flächendeckendes Netz an Notfalltreffpunkten in den Gemeinden zur Verfügung stehen.

So kann die gemäss der neuen Verordnung des Bundes geforderte Information und Evakuierung der Bevölkerung – insbesondere bei einem Kernkraftwerk-Unfall mit Freisetzung von Radioaktivität oder einer langandauernden Strommangellage (Blackout) – in Zukunft sichergestellt werden. (sks/ldu)