Fridau
Regierung: «Attraktivität von Egerkingen sinkt durch Asylunterkunft nicht»

Die Solothurner Regierung rechnet damit, dass die Asylunterkunft Fridau nur drei Jahre lang in Betrieb sein wird und deshalb langfristige allfällige negative Auswirkungen auf den Standort ausgeschlossen werden können.

Ueli Wild
Merken
Drucken
Teilen
Der Solothurner Regierungsrat rechnet nicht mit einem durch die Asylunterkunft Fridau verursachten Attraktivitätsverlust für die betroffenen und umliegenden Einwohnergemeinden.

Der Solothurner Regierungsrat rechnet nicht mit einem durch die Asylunterkunft Fridau verursachten Attraktivitätsverlust für die betroffenen und umliegenden Einwohnergemeinden.

HR.Aeschbacher

Tobias Fischer, SVP-Kantonsrat aus Hägendorf, zweifelt an der Zumutbarkeit der Asylunterkunft Fridau für die Bevölkerung. Fischer hat deswegen anfangs September eine Interpellation eingereicht. Unter anderem fragt er an, wie sich die Regierung bei allfälligen negativen Auswirkungen auf Egerkingen und Umgebung zu verhalten gedenke. Unter negativen Auswirkungen versteht der Interpellant vor allem eine Einbusse der Attraktivität Egerkingens für Neuzuzüger und Gewerbebetriebe.

Nach nur knapp drei Wochen schon liegt die Stellungnahme des Regierungsrates vor. Über sein allfälliges Verhalten äussert er sich darin freilich nicht, zumal er nicht mit den von Fischer angesprochenen Problemen rechnet. Er erinnert daran, dass der Kanton seit Jahren eine Kollektivunterkunft in Selzach sowie in Oberbuchsiten «in einer zur Fridau vergleichbaren Grössenordnung» betreibt. In diesen beiden Zentren werden – wie künftig in der Fridau – Personen aufgenommen, die vom Bund zugewiesen wurden, und deren Verbleib in der Schweiz noch nicht abschliessend geklärt ist.

«Positive Erfahrungen»

Die Erfahrungen in Selzach und Oberbuchsiten seien positiv, schreibt die Regierung. «Aufkommende Schwierigkeiten konnten jeweils im Interesse aller Beteiligten bewältigt werden.» Im Rahmen ihrer Zusammenarbeit mit dem Kanton hätten weder die direkt betroffenen, noch die umliegenden Einwohnergemeinden Attraktivitätsverluste, wie sie in der Interpellation Fischer genannt würden, angezeigt. «Vor diesem Erfahrungshintergrund gehen wir nicht davon aus, dass sich dies in Egerkingen und Umgebung anders entwickeln wird.» Zudem werde die wesentlich dezentraler gelegene Fridau nur während dreier Jahre als Asylzentrum betrieben, womit langfristige allfällige negative Auswirkungen auf den Standort ohnehin ausgeschlossen werden können.

Der Regierungsrat weist ferner darauf hin, dass für die Fridau – wie für alle Standorte kantonaler Durchgangszentren – ein Sicherheitskonzept ausgearbeitet wurde. Und selbstverständlich sei der Kanton bereit, «Sicherheitsmassnahmen situativ und bedarfsorientiert zu erhöhen», beispielsweise durch Einsatz von Securitas-Patrouillen oder durch die «aktive Auflösung von Gruppenbildungen an exponierten Standorten durch Fachpersonal». Und schliesslich werde für eine gute Beschäftigung und permanente Betreuung der untergebrachten Personen gesorgt sein.

Dreijährige Betriebsdauer

Die Belegung hängt, wie die Regierung in Erinnerung ruft, im Wesentlichen von der Anzahl der vom Bund zugewiesenen Personen ab. Gegenwärtig bestünden keine Hinweise darauf, dass diese Zahl kurz- oder mittelfristig abnehmen werde. Sollte diese sinken, würden laut Regierungsrat zuerst unterirdische Strukturen wie Zivilschutzanlagen und als nächstes kleinere Einheiten geschlossen, da diese wesentlich teurer im Betrieb seien. Erst dann würde der Betrieb in den grossen Zentren heruntergefahren. Es sei demnach davon auszugehen, dass die Fridau während der ganzen drei Betriebsjahre voll belegt sein werde. Der Regierungsrat rechnet damit, dass der Ausbau der Bundesstrukturen bis zu diesem Zeitpunkt eine Reduktion der kantonalen Strukturen möglich machen wird. Asylsuchende, die bereits in einem andern Staat ein Gesuch gestellt haben und deswegen rasch diesem rücküberstellt werden, sollen dann gar nicht mehr den Kantonen und Einwohnergemeinden zugeteilt werden.

Keine weiteren Grossprojekte

«Es sind keine weiteren kantonalen Zentren in der Grössenordnung der Fridau geplant.» Dies hält der Regierungsrat in seiner Stellungnahme kategorisch fest. Als Reservestrukturen stünden neben den oberirdischen Gebäuden die Zivilschutzanlagen Biberist sowie die Oltner ALST-Gruppenunterkunft im Gheid zur Verfügung. Über den Kanton verteilt und in Absprache mit den betroffenen Einwohnergemeinden würden zudem Kleinsteinheiten für sechs bis 20 Personen geführt. Dabei handle es sich in der Regel um gemietete Wohneinheiten.