In einem Internetforum und auf Facebook hatte der 55-Jährige Kommentare mit rassistischen Inhalten veröffentlicht. Darin äusserte er sich «herabsetzend und in einer die Menschenwürde verachtenden Weise über Juden, Muslime und dunkelhäutige Menschen», schreibt die Solothurner Staatsanwaltschaft.

Ex-SVPler wegen Rassendiskriminierung verurteilt

Ex-SVPler Mosimann wird für Rassismus-Hetze gebüsst

Die Strafuntersuchung wegen Rassendiskriminierung wurde gestützt auf Hinweise aus der Öffentlichkeit von Amtes wegen eröffnet. Mittlerweile hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren abgeschlossen und gegen den Beschuldigten einen Strafbefehl erlassen. «Er wurde wegen mehrfacher Rassendiskriminierung zu 120 Tagessätzen verurteilt», sagt die zuständige Staatsanwältin Claudia Scartazzini auf Anfrage. Die Hälfte davon sei bedingt. Wie hoch die Tagessätze sind, will Scartazzini nicht sagen.

Strafbefehl kann angefochten werden

Dass es sich beim Beschuldigten um das ehemalige SVP-Mitglied Beat Mosimann handelt, will die Staatsanwaltschaft «weder bestätigen noch dementieren». Der Strafbefehl sei noch nicht rechtskräftig, weshalb keine Angaben zur Person gemacht werden könnten. Der Strafbefehl kann mit Einsprache in den nächsten zehn Tagen angefochten werden.

Es liegt aber auf der Hand, dass es sich beim Beschuldigten um den Obergerlafinger handelt. Beat Mosimann hatte im Sommer 2012 mit seinen rassistischen Parolen für Aufruhr gesorgt. Ins Rollen gebracht hat die Geschichte die Zeitung «Schweiz am Sonntag». Über kriminelle Asylbewerber hatte Mosimann beispielsweise auf Facebook geschrieben: «Wann wird das gottverdammte Pack endlich ausgeschafft oder standrechtlich erschossen?» Mosimann hatte sich öffentlich für seine Aussagen entschuldigt und war «zum Wohl der Partei» aus der SVP ausgetreten.

Mosimann selbst will auf Anfrage nichts zum Strafbefehl gegen ihn sagen. Er meint nur: «No Comment!». (ldu)