Besetzung Bell-Schlachthof

Prozess ohne Angeklagte: Tieraktivisten erschienen nicht an ihren Verhandlungen

Ruhig ist es beim Amtsgericht Thal-Gäu, obwohl eigentlich 17 Angeklagte in den nächsten drei Tagen vorgeladen sind.

Ruhig ist es beim Amtsgericht Thal-Gäu, obwohl eigentlich 17 Angeklagte in den nächsten drei Tagen vorgeladen sind.

Der Richter wartete vergebens auf die ausländischen Beschuldigten im Fall der Bell-Schlachthofbesetzung.

Die Gänge des Richteramtes Thal-Gäu sind leer. Die Dolmetscherin beschäftigt sich in einem Nebensaal, während die Gerichtsschreiberin ab und zu die Treppe zum Haupteingang hinunterläuft, um zu sehen, ob sich jemand blicken lässt. Doch vergebens: am Dienstag waren acht Verhandlungen gegen Tieraktivistinnen und Aktivisten geplant. Keine fand statt.

Samuel Beckett hat in seinem Stück «Warten auf Godot» das sinnlose Warten auf jemanden, der vielleicht kommt, vielleicht auch nicht, in höchst absurder Weise thematisiert. Ähnlich fühlt es sich heute Morgen an beim Richteramt Thal-Gäu: Die juristischen Amtsträgerinnen und die weiteren Beteiligten am Prozess - eine Dolmetscherin, ein Journalist - müssen per Auftrag auf die acht Aktivisten warten, die an ihrem Prozess wegen der Besetzung des Bell-Schlachthofes in Oensingen im November 2018 vorgeladen sind.

Dabei sind sämtliche 17 Angeklagte, die ab heute bis Donnerstagmittag theoretisch erscheinen sollen, aus dem Ausland. Entsprechend rechneten die Behörden damit, dass viele den Weg nicht auf sich nehmen würden. Aber die Verhandlung muss trotzdem terminiert sein; am Morgen warteten zwei Polizisten vor dem Eingang des Gerichtes, falls die Aktivistinnen der Antispeziesisten-Gruppe «269 Libération Animale» eine Demonstration durchführen.

Am 21. November 2018 besetzten 134 Aktivisten der militanten Gruppe den Schlachthof der Firma Bell in Oensingen.

Gegen 125 davon hat die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn Strafbefehle erlassen. Es folgten über 30 Einsprachen, die dazu führen, dass es zu Gerichtsverhandlungen kommt. Im Mai wurden bereits die Schweizer Aktivisten rechtskräftig verurteilt. Die ausländischen Teilnehmerinnen an der Aktion wurden wegen dem pandemiebedingten Lockdown und der Schliessung der Grenzen später vorgeladen. Da sie aus Spanien, Italien, Belgien und Frankreich kommen, war den Behörden schon von Anfang an klar, dass viele nicht für die stündige Verhandlung erscheinen würden. Ihre Abwesenheit führt dazu, dass ihre Einsprachen als zurückgezogen gelten und die Strafbefehle rechtsgültig sind. 

Die meisten Aktivisten wurden zu bedingten Geldstrafen verurteilt. Zum Beispiel erhielt ein Aktivist aus Marseille 150 Tagessätze zu 60 Franken als Strafe mit einer Probezeit von zwei Jahren. Im Mai wurde ein vorbestrafter Schweizer zu einer Geldstrafe von 16'500 Franken verurteilt. 

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