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Kanton Solothurn
Die kantonsrätliche Finanzkommission spricht sich einstimmig für ein Brustkrebs-Früherkennungsprogramm und die damit verbundene Finanzierung aus. Weiter ebnet sie den Weg für einen «virtuellen Schalter» auf Stufe Kanton.
Das Geschäft war unbestritten: Die Finanzkommission (FIKO) hat einem 10-jährigen Verpflichtungskredit über 2,75 Mio. Franken für die Durchführung eines Krebs-Früherkennungsprogramms Mammografie-Screening einstimmig zugestimmt. Das geht aus einer Mitteilung der Staatskanzlei hervor.
Nach den Kantonen St. Gallen, Graubünden und Bern soll das Programm «donna» nun auch im Kanton Solothurn eingeführt werden. Ziel des Programms ist, ab 2020 alle Frauen im Kanton Solothurn zwischen 50 und 70 Jahren für ein freiwilliges Mammografie-Screening aufzubieten und ihnen Informationen zum Thema Brustkrebs zukommen zu lassen.
Ebenfalls einstimmig hat die FIKO einem Verpflichtungskredit von rund 1,8 Mio. Franken für die Einführung des iGovPortals zugestimmt. Das iGovPortal ist eine interkantonale Plattform für E-Government, die eine Vernetzung zwischen Einwohnerinnen und Einwohnern und ihrer Verwaltung ermöglicht.
Der sogenannte «virtuelle Schalter» soll die Kommunikation mit dem Staat vereinfachen und gewisse Dienstleistungen zukünftig online ermöglichen. Trotz einiger kritischer Fragen zum Projekt ist sich die FIKO einig, dass dieser Schritt Richtung Digitalisierung unumgänglich ist.
Die FIKO hat dem Bericht über den Leistungsauftrags 2018 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) einstimmig zugestimmt. Dieser hatte jedoch zu erheblichen Diskussionen geführt. Insbesondere die Erhöhung des Personalaufwands um fast 11 Mio. Franken bzw. 3,3% bei stagnierenden Studierendenzahlen war ein Diskussionspunkt. Mit 12'419 Studierenden ist die Anzahl zwar in etwa gleichgeblieben wie im Vorjahr, jedoch konnten einige Standorte nicht die vorhergesehene Anzahl an Neueintritten verzeichnen.
Die Stagnation sowie Rückstellungen zugunsten der Vorsorgelösung der FHNW haben zu einem Aufwandüberschuss von 11,7 Mio. Franken geführt. Für die FIKO gilt es nun, die weitere Entwicklung im Auge zu behalten. Die FIKO betont die Wichtigkeit der FHNW als Partner für die Wirtschaft und die Bevölkerung in Bezug auf die Ausbildung von Fachkräften sowie für Beratungen und die Forschung. (sks)