Es ist eine kleine Notiz auf der Homepage des Solothurner Zivilschutzverbandes. «Um für eine nötige Strukturbereinigung möglichen Freiraum zu schaffen, stellt Präsident Rolf Späti sein Amt zur Verfügung», heisst es unter dem Traktandum Wahlen im Vorfeld der Delegiertenversammlung vom 22. März. Der Zeitpunkt der Demission erstaunt, zumal kein Nachfolger in Sicht ist. Weshalb also tritt Späti just jetzt, nach über zehn Jahren, von der Verbandsspitze zurück?

Wie Recherchen dieser Zeitung ergeben haben, fand am 30. Januar im Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) eine ausserordentliche Zusammenkunft zwischen dem Leiter Zivilschutz Peter Huber und den Kommandanten der Regionalen Zivilschutzorganisationen statt, allesamt Mitglieder des Zivilschutzverbands. Einziges Traktandum: interne Probleme des Verbands und ein schwelender Konflikt in der Zusammenarbeit mit dem AMB.

Kommandanten wollen Rücktritt

Eine Mehrheit der Kommandanten habe sich bei dieser Gelegenheit für den Weiterbestand des Verbands ausgesprochen, wie Franco Giori, Kommandant der Regionalen Zivilschutzorganisation Olten, gegenüber dieser Zeitung sagt. Gleichzeitig aber sei man übereingekommen, dass «etwas gehen muss». Im Klartext heisst das: Es braucht einen Wechsel im Präsidium und mehr Verbandsaktivitäten.

Einzelne der total 14 Regionalen Zivilschutzorganisationen, so Giori, hätten sich bereits mit dem Gedanken getragen, aus dem Verband auszutreten. «Für den Mitgliederbeitrag, den man jährlich einzahlt, möchte man auch gewisse Leistungen sehen.» Unter anderem gehören zu den Verbandsaufgaben die Förderung der Weiterbildung und die Beratung der kommunalen und kantonalen Behörden. In den letzten Jahren habe der Verband in diesen Bereichen aber kaum mehr etwas gemacht. Ganz ähnlich beurteilt auch Martin Allemann, Kommandant der Regionalen Zivilschutzorganisation Solothurn, die Arbeit des Verbandes. Beide Kommandanten sehen die Schuld an der Misere aber nicht allein beim Zivilschutzverband und dessen Präsident Rolf Späti. Giori: «Der Verband ist auf die Unterstützung des AMB angewiesen, diese aber war je länger, desto mehr nicht mehr gegeben.» Und Allemann fügt bei: «Beide Seiten hätten ihre Probleme frühzeitig und offen miteinander ausdiskutieren müssen.»

Klare Worte des Amtschefs

Diego Ochsner, der seit rund zwei Jahren dem kantonalen Amt für Militär und Bevölkerungsschutz vorsteht, spart nicht mit Kritik an der heutigen Verbandsspitze. «In den letzten Jahren hat der Zivilschutzverband nichts gemacht, ausser die Delegiertenversammlungen organisiert und das Informationsmagazin herausgegeben.» Seine Aufgaben im Bereich Ausbildung und Beratung hingegen habe er nicht wahrgenommen. Aus diesem Grund habe das AMB dem Verband im vergangenen Jahr keinen finanziellen Beitrag zukommen lassen. «Wir haben diesen Beitrag davon abhängig gemacht, dass uns der Zivilschutzverband sein Tätigkeitsprogramm unterbreitet», sagt Ochsern – der Verband habe aber nichts dergleichen vorgelegt.

«Fehlende Partnerschaftskultur»

Rolf Späti erklärte gestern, dass er seine Demission freiwillig, ohne Druck von aussen, eingereicht habe. «Im Amt für Militär und Bevölkerungsschutz hat eine neue Kultur Einzug gehalten», begründet er den Rücktritt. «Plötzlich sind Leistungen gestrichen worden und auch die automatische Kommunikation zwischen Verband und Amt ist nicht mehr vorhanden.» So sei der Verband nicht über die laufende Teilrevision des kantonalen Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes informiert worden. Aufgrund dieser «fehlenden Partnerschaftskultur» fühle er sich als Präsident nicht mehr wohl. Und wie pariert er den Vorwurf, den Verbandsmitgliedern zu wenig zu bieten? «Wir haben im Bereich Beratung und Weiterbildung tatsächlich weniger gemacht als früher, es wurde aber auch nicht mehr verlangt.»