Gefängnislandschaft
Platz in Gefängnissen fehlt - da schlafen auch mal zwei Gefangene in einer Zelle

Im Kanton Solothurn gibt es mit der Justizvollzugsanstalt Schachen zwar ein neues Gefängnis, aber nicht mehr Plätze für Verurteilte. Die Untersuchungsgefängnisse sind heute bereits am Anschlag.

Lucien Fluri
Drucken
Das Untersuchungsgefängnis in Solothurn.

Das Untersuchungsgefängnis in Solothurn.

AZ

In den Solothurner Gefängnissen gibt es – wie in der ganzen Schweiz – zu wenig Platz. Zwischen 25 und 30 Personen warten aktuell im Kanton auf einen Platz im geschlossenen Strafvollzug. Dies erklärt Thomas Fritschi, der Chef des Amtes für Justizvollzug.

Brisant ist die Lage in den Untersuchungsgefängnissen. Die Auslastung liegt teilweise bei 100 Prozent oder leicht darüber. Konkret heisst dies: In gewissen Nächten müssen auch einmal zwei Personen in derselben Zelle schlafen. «Das ist eine enorme Herausforderung», sagt Fritschi. «Wir leben von der Hand in den Mund.» Denn bereits ab 85 Prozent gilt ein Gefängnis als ausgelastet.

Die übrigen Plätze gelten als Reserve, falls es zu einem gröberen Vorfall kommen sollte. Zwar wird im Kanton der Neubau der Untersuchungsgefängnisse dereinst angegangen. Hier steht man aber erst ganz am Anfang. Bis im Sommer will die Regierung einen Planungsauftrag erteilen. Es wird also noch Jahre dauern.

Keine Plätze im offenen Strafvollzug

Wegen der ausgelasteten Untersuchungsgefängnisse seien «in den letzten Jahren auch vermehrt Insassen mit kurzen Freiheitsstrafen» im offenen Vollzug im Schöngrün untergebracht worden, so Fritschi. Allerdings fällt diese Möglichkeit ab Ende Jahr weg. Dann wird die Strafanstalt Schöngrün mit ihren 66 Plätzen im offenen Vollzug geschlossen. Kurze Freiheitsstrafen werden künftig vermehrt in den Untersuchungsgefängnissen verbüsst.

So sieht der Wochentag eines Häftlings aus – und das kostet uns der Tag

6.30 Uhr: Zellensaufschluss.
6.45-7.45 Uhr: Morgentoilette, Zellenordnung, Frühstück.
7.45-8.00: Ausrücken zur Arbeit.
8.00-11.45: Arbeiten. Der Schachen verfügt etwa über Arbeitsplätze in einer Schreinerei, im Gemüsebau, in Werkstätten oder in der Küche.
11.45-12.00: Einrücken.
12.00-12.30: Mittagessen.
12.45-13.00: Ausrücken zur Arbeit
13.00-16.30: Arbeit
16.30-16.45: Arbeitsschluss.
17.00-17.30: Nachtessen.
17.30-20.45: Freizeit, Besuchsempfang dienstags und donnerstags (max. zwei Mal pro Monat), Spazierhof.
20.45-21.00 Uhr: Zelleneinschluss im Strafvollzug, im Massnahmenvollzug ist dieser zwischen 21.30 und 22 Uhr.

Am Wochenende kocht jeweils ein Häftling für seine Wohngruppe, die aus 10 (Massnahmenvollzug) oder 15 (Strafvollzug) Insassen besteht. (mgt)

Kosten: Das Konkordat vergütet dem Kanton Solothurn für einen Insassen im geschlossenen Massnahmenvollzug 653 Franken pro Tag. Ein Monat schlägt mit rund 20 000 Franken zu Buche. Für einen Strafgefangenen bezahlt das Konkordat 272 Franken pro Tag, rund 8100 Franken pro Monat. (SDA)

Mit dem Ende des Schöngrüns wird es im Kanton gar keine Plätze mehr im offenen Strafvollzug geben. Wer im offenen Vollzug sitzt, muss dann nach Witzwil oder ins Wauwilermoos. «Die Nachfrage nach Plätzen im offenen Vollzug hat in den letzten Jahren abgenommen», sagt Fritschi. «Das Sicherheitsbedürfnis steigt und weniger Insassen sind psychisch und physisch fähig, in der Landwirtschaft zu arbeiten», begründet der Amtschef die abnehmende Nachfrage im offenen Vollzug. Deshalb wurden dort auch Personen mit kurzen Freiheitsstrafen untergebracht.

Plätze am richtigen Ort

«Es gibt einen Platzierungsstau im Schweizer Justizvollzug», bilanziert Thomas Fritschi. Auch mit der neuen Justizvollzugsanstalt gibt es im Kanton nicht mehr Plätze. Im Schachen kommen 66 neue Plätze hinzu, ebenso viele verschwinden aber gleichzeitig im Schöngrün.

Trotzdem hofft man im Kanton auf einen positiven Effekt, denn man hat das Gewicht verlagert: Während es keine «offenen» Plätze mehr gibt, kommen im Schachen 36 neue geschlossene Strafvollzugsplätze und ebenso 30 sehr gefragte, neue Plätze im geschlossenen Massnahmenvollzug hinzu. «Der Kanton Solothurn wird in Zukunft nicht mehr Plätze anbieten können, aber es wird möglich sein, mehr Insassen am richtigen Ort zu platzieren», so Fritschi.

Mehr stationäre Massnahmen

Denn auch bei den stationären Massnahmen gibt es einen Platzmangel. Aktuell warten drei bis fünf Personen auf einen Platz in einer der Anstalten, in den nicht dafür vorgesehenen Untersuchungsgefängnissen. Die 30 bestehenden Plätze im Schachen seien fast immer zu 100 Prozent belegt, erklärt Fritschi. «Wir stellen tendenziell eine Zunahme von stationären Massnahmen im Kanton fest.»

Aktuell haben die Solothurner Gerichte bei 38 Personen eine 59er-Massnahme verfügt, vier Personen sind verwahrt – mehr als der Kanton Plätze hat. Regierungsrat Peter Gomm nimmt an, dass mit dem neuen Schachen der Druck kantonsintern abnehmen werde. «Aber insgesamt ist es immer noch so, dass wir in der Deutsch-, aber auch in der Westschweiz zu wenig Plätze haben», so Gomm.