Interpellation

Plastikabfälle: SP wünscht sich eine «offensivere Strategie» des Kantons

Abfall in einem Mülleimer: Plastik kann getrennt gesammelt werden.

Abfall in einem Mülleimer: Plastik kann getrennt gesammelt werden.

SP-Kantonsrätin Anna Rüefli regte mit einer Interpellation an, dass die öffentliche Hand die flächendeckende Sammlung von Haushalt-Kunststoff besser fördert.

Die Schweiz ist ein Land von Sammlerinnen und Sammlern, auch beim Abfall. Die Mülltrennung wird grossgeschrieben. Nach Papier, Karton, Glas und PET soll jetzt auch die flächendeckende Sammlung von Haushalt-Kunststoff aller Art von der öffentlichen Hand besser gefördert werden. Dies jedenfalls regte SP-Kantonsrätin Anna Rüefli (Solothurn) in einer Interpellation an – und löste damit im Kantonsrat eine kontroverse Diskussion aus.

Das Anliegen sei zwar berechtigt, meinte etwa Beatrice Schaffner (GLP, Olten) vonseiten der Mittefraktion (CVP, EVP, GLP, BDP). «Die Kehrichtverbrennungsanlagen brauchen aber den Kunststoff, damit der Müll brennt.» Vor allem deshalb, weil derzeit zu viel nicht-brennbares Material im Abfall landet. Zudem sei bis jetzt ein effizientes Recycling nur bei den Kunststoff-Arten Polyethylen und PET möglich.

Hier aber haben die Grossverteiler (Migros und Coop) bereits entsprechende Sammelangebote. Die Mittefraktion teile deshalb die Haltung der Regierung, dass es noch zur früh sei, um eine systematische kantonsweite Sammlung von Kunststoffabfällen einzuführen.

Ganz auf der Linie von Beatrice Schaffner argumentierte FDP-Sprecher Markus Grütter (Biberist). Aus den genannten Gründen sehe auch der Bund keinen zwingenden Handlungsbedarf für eine separate Sammlung von Kunststoffen. Für sinnvoll erachtet Grütter indes die privatwirtschaftlichen Initiativen verschiedener Unternehmer. Mit Blick auf die Schwierigkeit einer guten Wiederverwertung der verschiedenen Kunststoff-Arten erteilte SVP-Vertreter Fritz Lehmann (Bellach) dem Anliegen von Anna Rüefli eine Absage.

Beispielhaft: Kanton Thurgau

Ähnlich wie Markus Grütter würdigte Grünen-Sprecherin Doris Häfliger (Zuchwil) die Angebote von Firmen sowie etlicher Gemeinden. Angebote, bei denen die Bevölkerung aktiv mitmache, so Häfliger. Für die SP-Fraktion und Interpellantin Anna Rüefli fällt die Antwort der Regierung «zu defensiv» aus.

Die SP wünsche sich trotz «aller offenen Fragen» ein aktiveres Engagement des Kantons, so Rüefli. Beispielhaft sei der Thurgau, der eine kantonsweite Sammlung von Plastikabfällen eingeführt hat. Berechnungen würden zudem auch den «ökologischen Nutzen» einer solchen Sammlung zeigen.

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