Im Jahresbericht stellte der Präsident Rolf Neuenschwander fest, dass das Bundesverwaltungsgericht am 17. Januar sein Urteil über die Beschwerde des Verbands fällte. Der Verband vertrat darin die Meinung, der Überschuss des Teuerungsfonds in der Höhe von 26,6 Millionen Franken hätte Ende 2012 im Rahmen der Ausfinanzierung der kantonalen Pensionskasse nicht in die allgemeinen Mittel der Kasse fliessen dürfen.

Vielmehr hätte dieser Überschuss als Reserve für eine spätere Teuerungszulage auf den Renten reserviert bleiben müssen. Insofern liege eine unzulässige Zweckänderung vor. Diese Ansicht teilte das Gericht nicht. Es sei nicht gerechtfertigt, dass von dieser Rückstellung nur diejenigen profitieren sollen, welche zufälligerweise am Stichtag bereits eine Rente bezogen.

Dies habe der Verband als Beschwerdeführer auch nie behauptet, so Neuenschwamnder. Die Gelder hätten allen Rentnerinnen und Rentnern zugutekommen sollen, sofern in einem späteren Zeitpunkt eine Teuerungszulage ausgerichtet wird. Nach gründlicher Diskussion und nach Beratung durch seinen Rechtsvertreter entschied der Vorstand, die Rechtsfrage dem Bundesgericht zum Entscheid vorzulegen.

Sorge um Kündigungen

Weiter orientierte der Präsident über den Stand der Pensionskasse. Er wies auf wichtige Entscheide der Verwaltungskommission hin und zeigte sich erfreut über den äusserst positiven Abschluss der Kasse im Jahre 2017. Die Pensionskasse musste in letzter Zeit die Kündigung von Anschlussmitgliedern, ausschliesslich Solothurner Gemeinden, entgegennehmen. Andere Vorsorgeeinrichtungen locken mit vorteilhaften Versprechen. Dazu kommt, dass Gemeinden im Falle einer Kündigung ihre Rentner bei der kantonalen Pensionskasse lassen können. Dadurch werden sie mit günstigen Konditionen belohnt.

Im Gegensatz dazu verschlechtert sich das Verhältnis Aktive zu Rentnern der kantonalen Pensionskasse. Die Verwaltungskommission will diesem negativen Trend nun begegnen. Der Kontakt zu den Anschlussmitgliedern werde verstärkt. Die Betreuung steht dabei im Vordergrund, um Sorgen und Wünsche rechtzeitig zu erkennen.

Austrittswilligen Anschlussmitgliedern würden die Konsequenzen einer Kündigung vor Augen geführt, so hätten einige Kündigungen verhindert werden, wie der Präsident des Pensioniertenverbands ausführte.

Im zweiten Teil der Versammlung verstand es der Historiker Peter Heim aus Starrkirch, in lebendiger und anschaulicher Art der Zuhörerschaft interessante Informationen zum Thema «Olten und der Landesstreik 1918» zu vermitteln.

Mit kollegialen Begegnungen und angeregten Gesprächen, begleitet von einem Apero und einem kleinen Imbiss, fand die Jahresversammlung ihren Abschluss. (szr)