Kann ein Ehepaar eine kriminelle Bande darstellen? Ja, meint das Amtsgericht Solothurn-Lebern und sprach den 35-jährigen Algerier Habib S.* und seine 38-jährige Ehefrau Daniela S.* des gewerbs- und bandenmässigen Drogenhandels schuldig. Habib S. wurde wegen seiner Verbrechen gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Die körperlich stark beeinträchtigte IV-Bezügerin Daniela S. wurde für dieselben Delikte zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wird.

7000 Franken pro Monat verdient

Von 2009 bis 2011 haben die beiden am «Aaremürli» in Solothurn, beim Westbahnhof, auf dem Amthausplatz, in der Badi und mit der Zeit immer häufiger in ihrer Wohnung Marihuana und Haschisch verkauft. Staatsanwältin Petra Grogg rechnete aus den Aussagen der nicht weniger als 25 einvernommenen Stammkunden eine Menge zwischen rund 32 und 42 Kilogramm hoch. Die Drogen wurden in Biel gekauft und dann in Portionen von drei bis vier Gramm verpackt. Den Umsatz schätzte die Staatsanwältin auf über 400000 Franken und sie kam auf einen Gewinn von mindestens 7000 Franken pro Monat. Damit sei der gewerbsmässige Drogenhandel erfüllt.

«Es war viel weniger», versuchte sich Habib S. als Gelegenheitsdealer darzustellen. «Wie viel ist es ihrer Ansicht nach?», hakte Gerichtspräsident Rolf von Felten nach. «Ich weiss es nicht. Ich rauche selber. Und ich rauche viel», fuhr er fort und erklärte, dass er nur deshalb ein wenig Haschisch weiterverkauft habe, damit er seine persönliche Sucht finanzieren konnte.

«Ich konsumiere THC wegen meiner Schmerzen», verteidigte sich Daniela S., und das klang wegen ihrer offensichtlich schweren körperlichen Einschränkung zunächst plausibel. Aber auch hier hakte der Gerichtspräsident nach und wollte wissen, warum sie sich nie darum bemüht hatte, das THC, also die medizinisch aktive Substanz in Cannabisprodukten, auf ärztliches Rezept zu erhalten. Das sei zur Linderung chronischer Schmerzen durchaus möglich. Darauf wusste Daniela S. keine Antwort. Ihre Verteidigerin, Eveline Roos, sagte, dass sich Daniela S. nur als untergeordnete Gehilfin strafbar gemacht habe. «Sie hatte keine Tatherrschaft und kann deshalb nicht als Mittäterin für die Taten ihres Ehemanns zur Verantwortung gezogen werden. Und auch die Banden- und Gewerbsmässigkeit ist somit nicht gegeben.» Zudem seien die Aussagen, die Daniela S. gegenüber der Polizei ohne Anwalt gemacht hatte, nicht zu verwerten, weil sie wegen ihrer Behinderung nicht in der Lage sei, sich selber zu verteidigen.

30 Kilogramm verkauft

«Das Gericht hat keine Zweifel daran, dass sie fähig war zu verstehen, um was es ging, und sich entsprechend zu verteidigen», lautete in der Urteilsbegründung die Antwort des Amtsgerichts darauf. «Viele verschiedene Auskunftspersonen sagten aus, dass das Ehepaar dieses Business gemeinsam betrieben hatte. Jeder wusste, was zu tun war, und sie bildeten ein eingespieltes Team. Deshalb ist die Bandenmässigkeit gegeben.»

Bei der Drogenmenge folgte das Gericht den Argumenten der Staatsanwältin. «Sieben Auskunftspersonen sagten unabhängig voneinander aus, dass in der Wohnung zwischen drei und zehn Abnehmer pro Stunde bedient wurden. Man kann sagen, die Käufer gaben sich die Türklinke in die Hand», sagte der Gerichtspräsident. So ging das Gericht von 30 Kilogramm verkauften Drogen aus, womit die Gewerbsmässigkeit gegeben war.

«Seine Prognose ist schlecht»

Für den grossen Unterschied bei den Strafen gab es ebenfalls eine Erklärung vom Gericht: «Daniela S. war nicht die Triebfeder, sie wurde von Habib S. hineingezogen. Das Gericht hat den Eindruck, dass sie auf die schiefe Bahn geriet, als er in ihr Leben trat. Nach zwei einschlägigen Vorstrafen zeigt Habib S. keine Reue. Seine Prognose ist schlecht; er ist resistent gegen staatliche Eingriffe.»

* Namen von der Redaktion geändert