Wahlen 2015

Opposition gegen erneute Kandidatur Roland Borers blitzt ab

Roland Borer sitzt seit 1991 im Nationalrat. 2015 tritt er erneut an. Weil er angeschlagen ist, nahm er nicht an der Versammlung teil.

Roland Borer sitzt seit 1991 im Nationalrat. 2015 tritt er erneut an. Weil er angeschlagen ist, nahm er nicht an der Versammlung teil.

Die SVP Kanton Solothurn geht mit einer Sechser-Nationalratsliste ins Rennen um die Nationalratssitze. Darunter sind mit Roland Borer und Walter Wobmann auch zwei Bisherige. Wobmann kandidiert auch für den Ständerat.

Ein Abwesender war das grosse Thema an der Nominationsversammlung der SVP des Kantons Solothurn am Donnerstagabend in Däniken: Roland Borer (Kestenholz), Nationalrat seit 24 Jahren. Eine parteiinterne Opposition mit Kern in der Amteipartei Solothurn-Lebern versuchte, die erneute Nomination Borers für die Nationalratswahlen vom Oktober zu verhindern. Doch sie scheiterte deutlich: Nur etwa ein Viertel der 113 stimmberechtigten SVP-Mitglieder unterstützten ihre Anträge.

Borer beklagt Kampagne

Borer selbst fehlte überraschend an der von gegen 200 Personen besuchten Versammlung. Während sich die andern fünf Kandidaten (Roberto Conti, Manfred Küng, Walter Wobmann, Christian Imark, Christian Werner) persönlich vorstellten, verlas Kantonalparteipräsident Silvio Jeker eine schriftliche Erklärung Borers. Zum einen sei er nach einer Grippe medizinisch angeschlagen.

Die Kandidaten der Solothurner SVP (vl.): Roberto Conti (Solothurn), Manfred Küng (Kriegstetten), Walter Wobmann (Gretzenbach), Christian Imark (Fehren), Christian Werner (Olten); flankiert von zwei Ehrendamen. Es fehlt Roland Borer (Kestenholz).

Die Kandidaten der Solothurner SVP (vl.): Roberto Conti (Solothurn), Manfred Küng (Kriegstetten), Walter Wobmann (Gretzenbach), Christian Imark (Fehren), Christian Werner (Olten); flankiert von zwei Ehrendamen. Es fehlt Roland Borer (Kestenholz).

Zweitens nahm er Bezug auf die Opposition: Er akzeptiere die gegen seine Nomination eingereichten Anträge und wolle mit seiner Abwesenheit die Bedingungen für einen freien Entscheid der Mitgliederversammlung schaffen. Ðrittens erwähnte Borer den unmittelbar vor der Nomination erschienenen Zeitungsbericht über seine angeblichen Einkäufe in Lörrach: Es handle sich um eine Kampagne, deren Zeitpunkt sicher kein Zufall sei; dabei seien «illegale Bilder» verwendet und die Tatsachen verdreht worden.

Die Parteileitung beantragte, die sechs vorgeschlagenen Kandidaten für die SVP-Nationalratsliste in globo zu nominieren. Dagegen stellte der ehemalige Partei- und Fraktionspräsident Kurt Küng (Feldbrunnen) namens der Amteipartei Solothurn-Lebern den Antrag, nur die fünf anwesenden Kandidaten in globo zu wählen, über den 6. Listenplatz, also über Roland Borer, jedoch geheim abzustimmen.

28 Stimmen für die Opposition

Amteiparteipräsident Patrik Gfeller (Bettlach) fügte zur Begründung bei, Borer sei in der Parteileitung nicht einstimmig unterstützt worden. Nach einigem Hin und Her erhielt der Antrag auf geheime Wahl aber nur 28 Stimmen – nötig gewesen wären 38, ein Drittel der Stimmberechtigten. Danach akzeptierte die Versammlung mit 80 gegen 28 Stimmen den Antrag der Parteileitung und nominierte in globo alle sechs Vorgeschlagenen: Walter Wobmann, Roland Borer, Roberto Conti, Christian Imark, Manfred Küng und Christian Werner.

Die SVP schickt also eine Liste mit sechs Männern und keiner Frau ins Rennen. Jede Amtei ist mit einem Kandidaten vertreten, Olten-Gösgen als grösste Amtei mit zwei.

Laut Parteipräsident Silvio Jeker wird es später zusätzlich eine Liste der Jungen SVP geben sowie eine Liste «SVP 50 plus/ SVP International». Weitere Nebenlisten seien in Abklärung.

Wobmann Ständeratskandidat

Unbestritten war die Nomination von Walter Wobmann, der seit 12 Jahren im Nationalrat sitzt, als Ständeratskandidat. Wobmann erklärte, er wolle auch als Ständerat ein Volksvertreter sein und keinesfalls ein Vertreter der Kantonsregierung: Im Ständerat sässen heute zu viele elitäre Obrigkeitsvertreter. Wobmann war schon vor vier Jahren Ständeratskandidat der Solothurner SVP und landete damals auf dem vierten Platz, hinter Zanetti, Bischof und dem Freisinnigen Fluri.

In seiner Begrüssung hatte Parteipräsident Silvio Jeker die SVP eindringlich zur Geschlossenheit aufgerufen: «Die zentrale Frage ist nicht, ob Roland Borer auf der Liste ist, sondern ob wir wieder zwei Sitze machen oder einen verlieren.» Für den Kampf um jede Stimme brauche die SVP ihre zwei bisherigen Zugpferde Wobmann und Borer.

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