Oldtimerfahrer nehmen ihre Schätze nur selten, und dann für besondere Anlässe, aus der Garage. Da muss nicht nur das Wetter stimmen. Wer ein mindestens 30-jähriges Veteranenfahrzeug besitzt, darf auch nicht mehr als 3000 Kilometer pro Jahr fahren. Denn wer mehr als dies fährt, verliert den Veteranenstatus seines Fahrzeuges. Und der ist vielen Oldtimerbesitzern wichtig: Denn mit dem speziellen Status muss das Auto nur alle sechs Jahre geprüft werden.

Warum sollten Oldtimerfahrer also gleich hohe Steuern bezahlen wie die übrigen Autobesitzer, wenn sie doch nur viel weniger fahren? Das fand SVP-Kantonsrat Richard Aschberger (SVP, Grenchen) ungerecht. Er forderte in einem Vorstoss eine Senkung der Steuern für Oldtimer um 80 Prozent.

Nun hat die Regierung zum Vorschlag Stellung genommen. Sie beurteilt das Geschäft ganz anders als Initiant Aschberger. «Eine Steuersenkung um 80 Prozent für Veteranenfahrzeuge würde zu einer steuerlichen Privilegierung führen, die sich weder rechtlich noch sachlich begründen liesse», hält sie in ihrer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme fest. Zudem fürchtet die Regierung «erhebliche Steuerausfälle, die einzig auf eine Vorzugsbehandlung eines kleinen Personenkreises zurückzuführen wären».

3427 Veteranenfahrzeuge sind im Kanton zugelassen. Ihre 2363 Halter bezahlten im vergangenen Jahr 635 000 Franken Steuern und Gebühren für ihre Pretiosen. «Bei einer Senkung der Steuern um 80 Prozent würden dem Kanton Steuererträge in der Höhe von rund 508'000 Franken entgehen», warnt die Regierung.

Sie betont: Zwar seien Veteranenfahrzeuge «anerkannte und erhaltenswerte Kulturgüter.» Sie seien aber auch ein privates Hobby. «Dass dafür die Kosten wie beispielsweise die Unterhaltskosten von den Besitzern zu tragen sind, versteht sich von selbst.»

Veteranenfahrzeuge würden schon Privilegien geniessen, wie die sechsjährigen Prüfungsintervalle bei der Motorfahrzeugkontrolle. Zudem könnten mit den Wechselschildern mehr als zwei Veteranenfahrzeuge betrieben werden. Die Einnahmen aus den Motorfahrzeugsteuern werden zweckgebunden für den Strassenbau und -unterhalt verwendet. Als nächstes entscheidet nun der Kantonsrat definitiv über den Vorstoss. (lfh)