Die Solothurner Staatsanwaltschaft hat einen Fehler gemacht. Einen mit Folgen: Das Amtsgericht muss einen geständigen, vorbestraften Sexualstraftäter laufen lassen (wir berichteten). Die Staatsanwaltschaft hatte keinen notwendigen Verteidiger gestellt. Beweise und Geständnis: unbrauchbar. Oberstaatsanwalt Hansjürg Brodbeck will in diesem Zusammenhang aber nicht von einem «Fehler» reden. Genaueres zum konkreten Fall sagt er nicht, weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Brodbeck spricht im Interview aber über andere Fehler – über «echte und vermeintliche Fehler». Und wieso sie überhaupt passieren.

Hansjürg Brodbeck, diese Zeitung berichtete über einen Verfahrensfehler, der zu einem Freispruch trotz Geständnis führte. Was sind andere typische Verfahrensfehler?

Hansjürg Brodbeck: Typische Verfahrensfehler gibt es eigentlich nicht, denn jede Staatsanwältin und jeder Staatsanwalt bemüht sich, möglichst keine Fehler zu machen. Jeder Fehler kommt unerwartet und ist von daher ein Unfall. Potentielle Fehlerquellen gibt es etliche. Es gibt zahlreiche Fristen, die verpasst werden können. Formalien, die vergessen gehen können. Parteirechte, die zu Unrecht gewährt oder zu Unrecht beschränkt werden können.

Haben Sie ein konkretes Beispiel?

Die von Ihnen angesprochene notwendige Verteidigung allein birgt verschiedenste Fehlerquellen. Hier geht es darum, dass die Staatsanwaltschaft unter bestimmten Voraussetzungen eine beschuldigte Person zwingen muss, eine Verteidigung beizuziehen – auch wenn diese Person das gar nicht will. Mögliche Fehler sind hier: Jemanden nicht zu zwingen, eine Verteidigung beizuziehen, obschon die Voraussetzungen der notwendigen Verteidigung gegeben sind. Oder einen bestimmten Verteidiger einzusetzen, ohne die beschuldigte Person vorgängig nach ihren Wünschen gefragt und diese nach Möglichkeit berücksichtigt zu haben.

Warum passieren solche Fehler?

Natürlich erhöht der grosse Zeitdruck die Fehleranfälligkeit. Die Staatsanwaltschaft muss ganz zu Beginn des Verfahrens schon eine ähnlich komplexe Beurteilung vornehmen wie das Gericht erst am Ende des Verfahrens. Nach umfassender Beweisführung, Anhörung aller Rechtsauffassungen der Parteien und der Gelegenheit zu ausführlicher Prüfung aller Punkte. Als weitere Ursachen sind unklare gesetzliche Vorgaben und Praxisänderungen der Gerichte zu nennen.

Wie oft kommen solche Fehler vor?

Dass Staatsanwälte oder Staatsanwältinnen von irgendeiner Seite her Fehler vorgeworfen werden, ist alltäglich. Auch das tatsächliche Fehlermachen kommt natürlich vor. Ich behaupte, dass die Funktion der Staatsanwältin und des Staatsanwalts im gesamten Bereich der Strafjustiz die schwierigste und fehleranfälligste ist. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte können zum Zeitpunkt ihrer in bester Absicht getroffenen Entscheide häufig noch nicht wissen, ob diese sich im Nachhinein als richtig oder als falsch herausstellen werden.

Was geschieht, wenn eine Entscheidung falsch war – wenn ein Fehler gemacht wurde?

Die Folgen sind äusserst unterschiedlich. Die Unverwertbarkeit von zentralen Beweismitteln ist so etwas wie die prozessuale Höchststrafe auf dem Weg zur Wahrheitsfindung. Daher legen wir sehr viel Wert darauf, solche Fehler wenn immer möglich zu vermeiden.

Wie?

Wir setzen verschiedenste Instrumente zur Qualitätskontrolle ein. Es existieren schriftliche Weisungen und Richtlinien. Die Verfahrensleiter sind in sich gegenseitig unterstützenden Teams organisiert und haben zudem niederschwellige Möglichkeiten, sich von Vorgesetzten coachen zu lassen. Wir sind sehr bestrebt, die Qualität unserer Arbeit so hoch wie möglich zu halten. Dazu gehört es insbesondere, Fehler zu entdecken und aus ihnen zu lernen. Häufig sind solche Fehler Gegenstand interner Weiterbildungsveranstaltungen, welche mehrmals jährlich stattfinden. Trotzdem ist es schlicht unmöglich, Fehler gänzlich zu vermeiden.

Kontrollieren Sie als Oberstaatsanwalt Ihre Leute auch?

Eine flächendeckende Kontrolle auf operativer Ebene ist absolut ausgeschlossen. Dafür stehen viel zu wenige Ressourcen zur Verfügung. Ein übertriebenes Controlling ist zudem gar nicht erstrebenswert, sondern könnte sich schnell kontraproduktiv auswirken. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind vom Kantonsrat gewählte Magistraten, die zur Bewältigung ihrer häufig sehr komplexen Aufgaben unbedingt auch eine gehörige Portion Ellbogenfreiheit haben müssen. Zudem halte ich mich als Oberstaatsanwalt wenn immer möglich an das «Prinzip der offenen Bürotür»: Die Verfahrensleiter können mir ohne Voranmeldung Fragen stellen oder Unsicherheiten mitteilen und meine Meinung dazu einholen.

Beweise können durch Fehler zwar ungültig werden, Ermittlungen wurden aber trotzdem getätigt. Wer bezahlt dafür?

Solche Kosten werden vom Staat getragen, auch wenn die beschuldigte Person verurteilt wird und ihr von daher die übrigen Kosten aufzuerlegen sind.

Und wie ist das für den zuständigen Staatsanwalt, wenn Ergebnisse nach jahrelangen Ermittlungen auf einen Schlag wertlos werden?

Echte Fehler führen zu Enttäuschung, Frustration und auch Scham. Ebenfalls zu grosser Enttäuschung und Frustration führt der unbegründete, als unfair empfundene Fehlervorwurf. Der Vorwurf vermeintlicher Fehler.

Sie sprechen von «echten und vermeintlichen Fehlern». Was meinen Sie damit?

Die Staatsanwaltschaft bietet sich von ihrer Funktion her als Prügelknabe der Strafjustiz wie von selbst an. Die Verteidigungen werfen ihr von Amtes wegen in vielen Strafverfahren eine ganze Litanei von Fehlern vor. Auch von den Gerichten stecken wir Kritik ein, die nicht immer berechtigt ist. «Zurückgeben» tun wir jedoch grundsätzlich nicht. Und so ist in den Medien – welche ich im Kanton Solothurn der Staatsanwaltschaft gegenüber als deutlich kritischer eingestellt erlebe als beispielsweise im Kanton Bern, wo ich über zwanzig Jahre lang in verschiedenen Funktionen der Justiz tätig war – häufig von Fehlern die Rede, die meines Erachtens gar keine Fehler der Staatsanwaltschaft sind. Gerichtsverfahren sind keine Fussballspiele, bei denen es einfach um das Gewinnen oder Verlieren geht. 

Haben Sie ein Beispiel dafür?

In vielen Kantonen war es jahrelang Praxis, dass der Entscheid für die Anordnung zu Blutproben von Autofahrern im Einzelfall an die Kantonspolizei delegiert werden kann oder dass die beschuldigten Personen danach gefragt werden, ob sie freiwillig bereit sind, eine Blutprobe zu machen. Das Bundesgericht hat nun entschieden, dass eine Blutprobe nur dann gültig sei, wenn ihre Anordnung im Einzelfall durch die Staatsanwaltschaft erfolgte. Weil das nicht nur für die Zukunft, sondern auch rückwirkend gilt, müssen diverse hängige Verfahren wegen Unverwertbarkeit der Blutproben eingestellt oder, wenn sie bereits an das Gericht überwiesen wurden, mit Freispruch beendet werden. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt die Ursache für diese Freisprüche in einem Fehler der Strafbehörden. Die Staatsanwaltschaft hat dies zu akzeptieren, auch wenn sie den Fehler an anderer Stelle sieht.

Die notwendige Verteidigung, die Sie vorher erwähnt haben, ist in der neuen Strafprozessordnung (StPO) geregelt, die schweizweit 2011 eingeführt wurde. Kommen Fehler seitdem öfter vor?

Davon gehe ich aus, mangels aussagekräftiger Statistiken kann diese Frage jedoch nicht mit Sicherheit beantwortet werden. Die früheren Strafprozessordnungen folgten häufig dem Gedanken, dass Fehler der Strafverfolgungsbehörden, welche nicht absichtlich gemacht werden, sondern in guten Treuen geschehen können, nicht zu einem Scheitern der Wahrheitssuche führen dürfen. Die StPO hat diesen Pfad verlassen. Heute kann die Verletzung von reinen Formalien dazu führen, dass zentrale Beweismittel unverwertbar werden.

Behindert die StPO Ermittlungen?

Diese Frage ist sehr spannend, aber auch sehr komplex und kann nur rudimentär beantwortet werden. Meine Antwort ist indessen klar: Ja. Die eidgenössische Strafprozessordnung behindert die Wahrheitsfindung in unnötiger Art und Weise. Einerseits geschieht dies durch eine zunehmende, teilweise unüberschaubare Formalisierung, welche in gewissen Bereichen geradezu als Selbstzweck erscheint. Formfehler führen häufig auch dann zur Unverwertbarkeit von Beweisen, wenn klar ist, dass die Fehler sich offensichtlich nicht zum Nachteil der beschuldigten Person ausgewirkt haben. Auch die gesetzliche Umschreibung der Teilnahmerechte der Parteien behindert die Wahrheitssuche sehr, und dies zu weiten Teilen völlig ohne Not.

Wie das?

Die StPO gibt den Parteien schon sehr früh im Verfahren Rechte, die weit über den von der Europäischen Menschenrechtskonvention garantierten Standard hinausgehen. Von ihrem Wortlaut her stellt sie nicht die Wahrheitssuche, sondern die Teilnahmerechte ins Zentrum. Die Parteien haben bei allen Beweiserhebungen durch die Staatsanwaltschaft ein Anwesenheitsrecht. Alle in Verletzung dieser Regel erhobenen Beweise dürfen für die Überführung der beschuldigten Person nicht verwendet werden. Offensichtlich ist, dass man – gerade im Bereich der schweren Delinquenz – durch solche Beweiserhebungen viel weniger herausfinden kann, als eigentlich möglich wäre.

Wieso?

Das einfache Bandenmitglied wird sich bei seinen Aussagen sicher mehr von der Angst als von der Wahrheitsliebe lenken lassen, wenn der Bandenchef ihm zuhören kann. Auch könnte durch geschickte Fragetechnik viel mehr herausgefunden werden, wenn eine beschuldigte Person anlässlich ihrer Befragung nicht wüsste, welche Aussagen die übrigen Bandenmitglieder gemacht haben oder ob ein Belastungszeuge sie erkannt hat oder nicht.

Sie bezeichnen diese Problematik als «eine der am heissesten umstrittenen Fragen» in der Vernehmlassung zur Änderung der StPO.

Die an der Wahrheitssuche interessierten Strafverfolgungsbehörden setzen sich stark dafür ein, an der falschen Prioritätensetzung der StPO nicht nur kleinere Korrekturen vorzunehmen, sondern die Suche der materiellen Wahrheit in Zukunft nicht mehr unnötig zu behindern und folglich die Teilnahmerechte nicht mehr ausufernd, sondern einfach in einer den Menschenrechten und insbesondere dem Fairnessgebot genügenden Art und Weise zu definieren. Sie prallen dabei teilweise auf andere Meinungen, die zum Teil so weit gehen, folgenden – meines Erachtens unheilvollen – formallogischen Ansatz zu vertreten: Was materiell wahr ist, kann ein Mensch gar nicht wissen – ergo gibt es gar keine materielle Wahrheit – ergo kann die Suche nach materieller Wahrheit gar kein Ziel sein – ergo gibt es keinen Grund, der dagegen spricht, die Teilnahmerechte der Parteien so weit wie möglich auszubauen.