Obergericht
Obergericht bestätigt neun Monate für Mazedonier

Das Obergericht bestätigt die unbedingte Gefängnisstrafe von neun Monaten gegen den Mazedonier Branko B.* und sämtliche Verurteilungen der Vorinstanz. Dieser hatte über eine längere Zeitdauer seine ehemalige Geliebte sexuell belästigt, bedroht, genötigt und beschimpft.

Daniel Rohrbach
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Das Obergericht in Solothurn bestätigte das Urteil der Vorinstanz.

Das Obergericht in Solothurn bestätigte das Urteil der Vorinstanz.

Kanton Solothurn

Einmal hatte er die Frau derart an den Haaren gezogen, dass sie zu Boden stürzte. Dabei zog sie sich Prellungen und Schürfungen zu. Doch nicht genug damit: Er traktierte die am Boden liegende Frau noch mit Fusstritten. Kurze Zeit darauf zog die Frau, die im Gäu ein Restaurant betrieb, auf Anraten der Polizei in die Ostschweiz. Dort zerstach B. innerhalb eines Monats zweimal alle vier Reifen des Autos seiner Ex-Geliebten und schlug einmal eine Fensterscheibe ein.

Der Mazedonier appellierte gegen das Strafmass und gegen die Verurteilung wegen Körperverletzung, mehrfacher Sachbeschädigung und sexuelle Nötigung. Sein amtlicher Verteidiger forderte eine unbedingte Freiheitsstrafe von sechs Monaten.

Strafmass im Grunde zu tief

In seiner Urteilsbegründung verhehlt das Obergericht nicht, dass das Strafmass im Grund zu tief sei, da es sich um einen „sehr schwerwiegenden Eingriff" in das Leben der Frau handle. Da aber nur der Beschuldigte Berufung eingelegt hat, kann das Obergericht die Strafe nicht erhöhen. Ebenfalls bestätigt wurde die Genugtuung von 4000 Franken, die der Mazedonier seiner ehemaligen Geliebten bezahlen muss.

Nicht gefolgt ist das Gericht im Weiteren dem Antrag des Verteidigers, das Verfahren zurückzuweisen, da die Richterin, die als Amtsgerichtsstatthalterin geamtet hat, zuvor bereits als Haftrichterin gewirkt habe. Gemäss der Praxis des Bundesgerichts müsse der Antrag, einen Richter abzulehnen, so früh wie möglich gestellt werden. Sei dies nicht der Fall, sei der Anspruch verwirkt und verstosse gegen Treu und Glauben.

Auch heute noch lässt der Mazedonier nicht von der Frau ab. Erst vor rund einem Monat hat er sie an ihrem Arbeitsplatz angerufen und beschimpft.