Im September 2010 hatte der Regierungsrat einen Kredit von 4,5 Mio. Franken für den Erweiterungsbau der Jugendstation der Kinder- und Jugendpsychiatrischen Klinik in Solothurn genehmigt.

Im November 2013 publizierte das kantonale Hochbauamt dann seine Pläne für den Neubau an der Waisenhausstrasse. Und im Jahr 2015 hätten die dringend benötigte Station mit zusätzlich sechs Plätzen für Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren in Betrieb gehen können.

Daraus wird jetzt aber nichts: «Die projektierte Erweiterung der Station muss nach einer intensiven Überprüfung kurzfristig gestoppt und überarbeitet werden», schreibt die Solothurner Spitäler AG (soH) in einer Mitteilung. Als Grund dafür wird angegeben, dass das geplante Projekt «zu grösseren finanziellen Defiziten» innerhalb der soH führen würde.

CEO: Betrieb muss Kosten decken

«Wir haben eine kalkulatorische Gesamtbetrachtung vorgenommen», sagte auf Anfrage der neue CEO der Spitäler AG, Martin Häusermann. Auf der Ausgabenseite kommen zu den Aufwendungen für das Personal die Kosten von «mehreren Hunderttausend Franken» für den Innenausbau der neuen Station dazu, welche die soH selber übernehmen muss.

Weiter müssten auch die laufenden Mietkosten für das Gebäude mit eingerechnet werden. Den Ausgaben steht der Ertrag gegenüber, der sich aus den Tagespauschalen für die zu erwartenden Pflegetage errechnet.

Die tariflichen Bestimmungen als Folge der neuen Spitalfinanzierung zwingen die soH, so Häusermann, dabei in ein enges Korsett. Alles in allem sei es unter den gegebenen Bedingungen nicht möglich, den Betrieb kostendeckend zu führen, meint der CEO der soH.

Bis Ende Jahr erhält der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst jetzt den Auftrag zu prüfen, ob und wie ein neues - kostendeckendes - Betriebskonzept ausgearbeitet werden kann.

Darin eingeschlossen seien auch Tarifverhandlungen mit den Krankenkassen. «Der Ausgang der erneuten Projektüberarbeitung ist noch völlig offen», gesteht Häusermann. Die ärztliche Betreuung der Jugendlichen sei jedoch sichergestellt, versichert er.

«Jugendliche, die im Kanton Solothurn keinen stationären Betreuungsplatz finden, können wie bis anhin ausserkantonal betreut werden.» Weiter bestehe auch die Möglichkeit einer längeren ambulanten Behandlung. Und schliesslich bleibe die Kinder- und Jugendpsychiatrische Notfallversorgung weiterhin rund um die Uhr gewährleistet.

«Schaden hält sich in Grenzen»

Für das kantonale Hochbauamt komme der Entscheid der soH «nicht ganz überraschend», sagte gestern Kantonsbaumeister Bernhard Mäusli. Der Kanton sei über die erneute finanzielle Überprüfung des Betriebskonzepts informiert gewesen.

Dadurch, dass die bisherigen Projektarbeiten grossenteils in Eigenleistung erfolgt seien, halte sich der Schaden für den Kanton zudem «sehr in Grenzen», betont Mäusli. Und: «Ein Projektstopp nach Erarbeitung des Vorprojekts ist durchaus normal und kommt immer wieder vor.»