Nationalratswahlen

Nicht weniger als 3740 Stimmen gingen an rechts von rechts

Tobias Steiger.

Tobias Steiger.

Rechts der SVP politisiert die Direktdemokratische Partei. Ihr Kandidat, Tobias Steiger, wurde wegen seiner extremen Äusserungen aus der Solothurner SVP ausgeschlossen. Am Sonntag hat er trotzdem einen Achtungserfolg errungen.

Er hat mit Sätzen für Aufsehen gesorgt, die für manche jenseits des guten Geschmacks waren. Tobias Steiger war bis vor kurzem noch Dornacher SVP-Kreisparteipräsident. Als dann im Juli gewisse Sympathien des 40-Jährigen für Gruppierungen am ganz rechten Rand bekannt wurden, endete seine Karriere bei der SVP gezwungenermassen.

Steiger gab jedoch nicht auf: Er trat zur Direktdemokratischen Partei Schweiz über und kandidierte auf deren Liste für die Nationalratswahlen im Kanton. Damit konnten die Solothurner auch rechts der SVP wählen und ihre Sympathien für den politischen Arm der ausländer- und islamfeindlichen Bewegung Pegida zeigen.

Mehr Zuspruch als die Junge SVP

Das Resultat zeigt: Am Sonntag hat Steiger zumindest einen Achtungserfolg erreicht, obwohl er zuvor im Kanton völlig unbekannt war. 0,73 Prozent der Stimmen entfielen auf den 40-Jährigen, der ganz alleine auf seiner Liste antrat. Mit den 3741 Listenstimmen erreichte Steiger sogar mehr Wähler als die Junge SVP, mehr auch als die Listen der Jungfreisinnigen oder der EDU. Bemerkenswert: Auf allen diesen Listen kandidierten fünf oder sechs Personen. Erstaunlich ist auch: Der Inhaber einer Sicherheitsfirma hat nicht nur in seiner Heimat Dorneck gepunktet, sondern im ganzen Kanton.

Was sind die Gründe für diesen Erfolg? «Die aktuelle Lage in der Flüchtlingsthematik hat uns geholfen», sagt Steiger, der mit dem Resultat naturgemäss zufrieden ist. «Wir haben vom Aufwind der SVP profitiert», so Steiger weiter. Geschadet habe ihm der Medienrummel um seine extremen Äusserungen nicht, ist Steiger überzeugt. «Ich habe generell das Gefühl, dass der Bekanntheitsgrad nützlich ist. Und einigen Wählern habe ich sicher auch aus dem Herzen gesprochen».

«Konsequenter als die SVP»

Für SVP-Kantonalpräsident Silvio Jeker ist klar, dass die DPS der SVP Stimmen weggenommen hat. «Vorher hatten die ganz rechten Wähler keine andere Wahl als die SVP. Ohne DPS hätten diese Wähler uns die Stimme gegeben.»

Trotz der verlorenen Stimmen ist Jeker froh, keine Listenverbindung mit der DPS eingegangen zu sein. «Das hätte der SVP geschadet.» Jeker appelliert an die DPS-Wähler: «Es bringt nichts, diese Partei zu wählen.» Wer wolle, dass seine Stimme auch eine Wirkung erziele, müsse die SVP wählen. «Wir sind fähig, uns einzubringen», hält der SVP-Parteipräsident fest.

Wo genau unterscheidet sich dann die DPS von der SVP? «Wir waren klar für die Ecopop-Initiative», sagt Steiger auf Anfrage. «Das zeigt, dass wir sehr konsequent sind, was die Zuwanderung angeht. Wirtschaftlichen Argumente hindern uns nicht, auch dann einzustehen, wenn es um die kulturerhaltende Politik geht.» Steiger sieht seine Partei auch als Korrektiv, damit die SVP nicht zu nahe an die FDP rückt. Mit der Konkurrenz von rechts sei diese Gefahr kleiner.

Zwar hat die DPS trotz der Vorgeschichte ihres einzigen Kandidaten über 3700 Wähler erreicht. Trotzdem waren die 0,73 Prozent Wähleranteil offenbar zu wenig, um bei den anderen Parteien auch nur eine Reaktion oder einen Aufschrei auszulösen. Keine Partei äusserte sich öffentlich überrascht über das Resultat der DPS.

Nicht ausgeschlossen ist, dass die DPS in zwei Jahren zu den Kantonsratswahlen antritt. Konkrete Pläne habe er nicht, sagt Steiger. «Aber wir bleiben dran.»

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