Der Tolggen im Reinheft wirkt noch lange nach: Drei Jahre ist eine Betreibung auf dem Betreibungsregisterauszug sichtbar, – auch wenn der Betrag zurückbezahlt ist. Für Betroffene kann das zu Problemen bei der Wohnungs- oder Stellensuche führen. Loswerden kann man den Tolggen nur auf eine Art: Der Betreibende muss beim zuständigen Amt die Löschung beantragen.

Alltag sind Betreibungen auf den Steuerämtern. Derendingen etwa hat ständig gegen 500 Betreibungen am Laufen – bei 6000 Einwohnern. Tausende Betreibungen leitet der Kanton jährlich ein. Ob der Tolggen bleibt, hängt davon ab, wo jemand wohnt. Jede Gemeinde entscheidet selbst, wie sie mit betriebenen Steuerzahlern umgeht.

Solothurn ist restriktiv

Kulant ist der Kanton: Sind die Schulden bezahlt, lasse das Amt den Eintrag löschen, erklärt Amtschef Marcel Gehrig. Das funktioniert automatisch; die Computer sind so programmiert. Auch Zuchwil, Selzach und die beiden Städte Olten und Grenchen löschen die Einträge von sich aus, wie eine stichprobenartige Umfrage zeigt.

Grosse Ausnahme ist die Kantonshauptstadt: Dort ist das Regime strickt. «Eine zu Recht erfolgte Betreibung wird grundsätzlich nicht gelöscht», sagt Finanzverwalter Reto Notter. Als Stadt, die «gar kein Pardon kennt», ist Solothurn deshalb in einem Artikel des «K-Tipp» zum Thema bezeichnet worden. Für Notter geht es um Ehrlichkeit und Transparenz: «Würden Betreibungen wieder gelöscht, so hätte dies zur Folge, dass gegenüber Dritten ein Bild des Schuldners vermittelt würde, das nicht den Tatsachen entspricht.» Zweck des Registers sei es ja, dass es als Informationsquelle über die Kreditwürdigkeit einer Person diene. «Werden die Einträge automatisch gelöscht, bringt der Auszug gar nichts mehr», sagt Notter. Zudem verweist er darauf, dass eine zurückbezahlte Betreibung im Register als «bezahlt» ausgewiesen wird.

«Ist ja nicht grundlos»

Die meisten Gemeinden sind grosszügiger: Zwar gibt es etwa in Matzendorf, Derendingen, Riedholz und Gerlafingen keine automatische Löschung. Auf expliziten Wunsch der Betroffenen sind die Gemeinden jedoch zur Löschung bereit – ohne Gebühren. Die konsequente Löschung würde einen hohen administrativen Aufwand bedeuten, erklärt Gerlafingens Steuerregisterführerin Irène Tognarini. Nur auf Wunsch löscht auch Derendingen. «Die Betreibung ist ja nicht grundlos entstanden. Deshalb gehen wir nicht aktiv vor», sagt Mike Schnyder von der Abteilung Finanzen und Steuern.

Einige Gemeinden verlangen eine Gebühr. Im Vergleich zum administrativen Aufwand eher symbolisch ist diese mit 20 Franken in Bellach. Relativ hoch ist sie in Oensingen: 150 Franken müssen die ohnehin finanzschwachen Personen hinblättern.

Konsequenzen für Mieter?

Vermieter, Arbeitgeber und Kreditanbieter verlangen oft einen Betreibungsregisterauszug, um die Zahlungsmoral einschätzen zu können. Wird der Registerauszug nicht verwässert, wenn Gemeinden die Einträge löschen lassen? «Es macht Sinn, wenn man die Einträge im Betreibungsregisterauszug sieht», sagt Marcel Linder, Leiter Immobilientreuhand Mittelland bei BDO. Wer dort ein Bewerbungsformular für eine Wohnung ausfüllt, muss immer einen Betreibungsregisterauszug beilegen. Trotzdem will Linder den Eintrag nicht überbewerten. «Die Betreibungsauskunft ist nicht das einzige Kriterium bei der Mieterauswahl». Es sei nicht gesagt, dass immer die Person die Wohnung erhalte, die einen blanken Auszug vorweisen könne. Allenfalls könne der Auszug aber Einfluss haben, wie viele Monatsmieten jemand als Sicherheit hinterlegen muss.

Sehr gut findet die automatische Löschung Judith Schraner von der Schuldenberatung Aargau-Solothurn. «Es ist sinnvoll, wenn Betreibungen gelöscht werden», sagt Schraner. «Es ist ein Anreiz auf einem schwierigen Weg.» Denn ein Eintrag im Betreibungsregister habe immer Konsequenzen. Wer einen Eintrag habe, erhalte teilweise keine neue Wohnung – und könne somit auch nicht in eine günstigere Wohnung umziehen. «Dann besteht die Gefahr, dass Betroffene in ihrer prekären Situation gefangen bleiben.» In anderen Fällen würden die Eltern gezwungen, dorthin zu ziehen, wo sie noch eine Wohnung erhielten, zum Beispiel an einer stark befahrenen Strasse oder in einer schlecht unterhaltenen Liegenschaft.

Schraner versteht zwar, dass auf der anderen Seite auch die Vermieter ein Interesse haben, dass die Einträge nicht allzu schnell verschwinden. Sie relativiert jedoch: «Ein Eintrag zeigt, dass jemand Schulden gehabt hat. Aber er zeigt nicht unbedingt die aktuelle Situation.»